Aus der NJW
„Verzwergte Fusionskontrolle“

Die Kartellbehörden haben die Digitalriesen im Visier. Deren Marktmacht haben sie aber bisher kaum begrenzen können. Sie resultiert einerseits aus organischem Wachstum und Netzwerkeffekten der datenbasierten Geschäftsmodelle, sie ist aber auch eine Folge zahlreicher Übernahmen. Hat da die Fusionskontrolle versagt? Hierüber haben wir mit dem ­Kartellrechtler Dr. Kim Manuel Künstner gesprochen.

Mehr lesen
Interview
Foto_Kim_Manuel_Kuenstner_WEB
Neuaufstellung für Massenverfahren

Die Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, die Volkswagen im Diesel-Komplex vertritt, gründet aufgrund der Erfahrungen aus diesem Mandat eine spezialisierte Einheit für Massen­verfahren. Hierzu haben wir Prof. Dr. Hans-Patrick Schroeder befragt, der als Partner den Aufbau verantwortet.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_6_2022_Patrick_Schroeder_WEB
Der Influencer-Anwalt

Ein Anwalt als Social-Media-Star: Tim Hendrik Walter, Fachanwalt für Familienrecht aus Unna, der unter dem Pseudonym „Herr Anwalt“ etwa auf TikTok alltäg­liche Rechtsfragen beantwortet, die seinen überwiegend jungen Followern unter den Nägeln brennen – und damit eine beeindruckende Reichweite erzielt. Wir haben uns ihm über sein Erfolgsgeheimnis unterhalten.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_52_2021_Tim_Hendrik_Walter_WEB
Justizunrecht auf der Spur

Ein Fehlurteil mit der Folge einer langjährigen oder lebenslangen Freiheitsstrafe ist für den Betroffenen und das Vertrauen in die Justiz eine Katastrophe. Gleichwohl wurde das Phänomen Justizunrecht in Deutschland bislang kaum untersucht. Ein Studierendenprojekt zur Wiederaufnahme im Strafverfahren will das jetzt ändern. Wir haben uns darüber mit Prof. Dr. Carsten Momsen, einem der Initiatoren des Projekts, unterhalten.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_50_2021_Carsten_Momsen_WEB
Grenzenlose Strafverfolgung

Kriminelle haben einen neuen Gegner: Am 1.6. hat die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) ihre Arbeit aufgenommen. Befasst hat sie sich seither bereits mit mehr als 2.000 Verdachtsfällen, wie ihr Vizechef Andrés Ritter der NJW sagte. Das erste Verfahren kam aus Deutschland und betrifft ein mutmaßliches Umsatzsteuerkarussell. Wir haben mit ihm über die Möglichkeiten der neuen Behörde gesprochen – und über deren Grenzen.

Mehr lesen
Interview
Ritter
Beurteilt, befördert, blockiert

Derzeit ist wieder die Besetzung einiger hoher Justizposten durch Konkurrentenklagen blockiert. Es ist ein ständig wiederkehrender Zustand, über den seit vielen Jahren intensiv diskutiert wird. Passiert ist bisher allerdings nichts. Warum eigentlich? Und was könnte man tun? Fragen an den ehemaligen Präsidenten des BVerwG Prof. Dr. Dr. h. c. Klaus Rennert, der sich auch zum Beförderungssystem in der Justiz und zur politischen Einflussnahme äußert.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_48_2021_Klaus_Rennert_WEB
Rundum abgesichert im Versorgungswerk?

Als Angehörige eines freien kammerfähigen Berufs besteht für Anwälte eine Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk. Diese war lange an eine Altersgrenze gekoppelt, die aber ein Versorgungswerk nach dem anderen gekippt hat – zuletzt das in Baden-Württemberg. Die NJW hat dies zum Anlass genommen, um mit dem Juristen und Finanzökonom Jörn Scheiwe die Vor- und Nachteile der berufsständischen Altersvorsorge zu beleuchten.

Mehr lesen
Interview
NJW_47_Interview_Scheiwe_WEB
„Corona stellt das Recht vor neue Fragen“

Heute hat sie ihren letzten Arbeitstag: Am 30. September tritt die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, alters­bedingt in den Ruhestand. Mit der ersten Frau an der Spitze des Erfurter Gerichts haben wir über Arbeitskämpfe, die Pandemie und die Lage der Arbeitsgerichtsbarkeit gesprochen.

Mehr lesen
Interview
Schmidttt
Eine neue Normalität

Als Juristen beschäftigen wir uns vor allem mit den rechtlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie. In diesem Interview geht es um grundlegende Fragen jenseits des Rechts. Wie wird die Welt künftig aussehen? Was werden wir gelernt haben? Was ist dann anders? Wir haben den Zukunftsforscher Michael Carl zum Pandemie-Danach befragt.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_38_2021_Michael_Carl_WEB
Evakuierung ohne Rechtsgrundlage?

Seit Mitte August sind in Afghanistan wieder die Taliban an der Macht. Seitdem haben westliche Streitkräfte unter Beteiligung der Bundeswehr ihre Staatsbürger und besonders gefährdete Afghanen aus dem Land evakuiert. Wir haben uns mit Prof. Dr. Helmut Philipp Aust von der FU Berlin über die Rechtmäßigkeit dieser Einsätze unterhalten.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_36_2021_Helmut_Philipp_Aust
Die Besten?

Wer auf der Suche nach dem passenden Anwalt ist, kann auf eine der vielen Bestenlisten oder Anwaltsrankings zurückgreifen, deren Anzahl beständig wächst. Aber welche Aussagekraft haben solche Listen? Und schmeicheln sie nur den Anwalts-Egos, oder bringen sie tatsächlich etwas fürs Geschäft? Fragen an Prof. Dr. Marcus C. Funke, der als Partner einer internationalen Großkanzlei selbst auf diesen Listen stand und jetzt als Chief Legal & Strategy Officer von RightNow als potenzieller Mandant auf diese Empfehlungen blickt.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_33_2021_Marcus_Funke
„Das Urteil ist Aufgabe der Justiz“

Gerichtsberichterstattung dient der Transparenz und der Kontrolle der Rechtsprechung. Außerdem fördert sie – wenn sie gut gemacht wird – das Verständnis der Bevölkerung für die Arbeit der Justiz. Dennoch stehen dritte und vierte Gewalt in einem Spannungsverhältnis zueinander, wie zuletzt wieder mehrfach deutlich wurde. Hierzu haben wir Richterin am Amtsgericht Lisa Jani befragt, die Pressesprecherin der Berliner Strafgerichte.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_32_2021_Lisa_Jani
Unter Massenlast

Die Gerichte sind durch sogenannte Massenverfahren stark belastet. Exemplarisch steht hierfür der Dieselskandal, der auch nach ersten Leitentscheidungen des BGH noch lange nicht abgearbeitet ist. Ebenfalls für eine hohe Auslastung sorgen Fluggastrechteklagen sowie Widerrufe von Versicherungs- und Bankverträgen. Zuletzt hat sich die Justizministerkonferenz mit der Frage befasst, wie die Gerichte hiermit besser umgehen können. Hierzu haben wir den Vorsitzenden Richter am OLG München Dr. Nikolaus Stackmann befragt, dessen Senat mit vielen Massensachverhalten befasst ist.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_30_2021_Nicolaus_Stackmann
Mehr Klarheit bei der Interessenkollision

Das Verbot widerstreitender Interessensvertretung gehört zu den Core Values der Anwaltschaft. Die sogenannte große BRAO-Reform regelt hierzu manches neu. Aktuelle Fälle zeigen zudem, dass es im Bereich der Interessenkollision manche Grauzone gibt. Sind die rechtlichen Regelungen und die Rechtsprechung hierzu für die Praxis noch praktikabel? ­Fragen an Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Diller, der unter anderem Mitglied der Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer ist.

Mehr lesen
Interview
NJW_28_Foto_Interview_Diller_hoch_WEB
Kampf ums letzte Wort in Europa

Selten war eine Gerichtsentscheidung so umstritten wie das PSPP-Urteil des BVerfG vom Mai 2020. Nun hat sich die EU-Kommission in die Auseinandersetzung zwischen Karlsruhe und Luxemburg um das letzte Wort eingeschaltet und ein Vertragsverletzungsverfahren ­gegen Deutschland eingeleitet. Der Hamburger Europa- und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Markus Kotzur hat dieses Verfahren für uns näher beleuchtet.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_27_2021_Markus Kotzur_WEB
Patentschutz in der Pandemie

Der Impfstoff gegen das Corona-Virus ist immer noch noch ein knappes Gut. Deshalb fordern nach Indien und Südafrika auch die USA und das EU-Parlament, den Patentschutz auszusetzen. Geht das so einfach? Und gäbe es dann wirklich mehr Impfstoff für alle? Fragen an Prof. Dr. Christoph Ann, der unter anderem zum Erfinder- und Geheimnisschutz an der TU München forscht.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_22_2021_Christoph_Ann_WEB
Strafverfolgung von Hasskriminalität

Anfang April ist ein Gesetzespaket gegen Hass und Hetze im Netz in Kraft getreten. Es enthält deutliche Strafschärfungen und eine Pflicht sozialer Netzwerke zur Meldung von „Hate Speech“ an das Bundeskriminalamt. Wird damit der Kampf gegen Hasskriminalität verbessert? Hierzu haben wir Oberstaatsanwalt Dr. Benjamin Krause von der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M. befragt.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_20_2021_Benjamin_Krause_WEB
Mit Recht gegen den Klimawandel

Was können Juristinnen und Juristen für den Klimaschutz tun? Eine Menge, meint Ida Westphal, eine von rund 100 Lawyers for Future, einer Initiative, die den Klimawandel auch mit rechtlichen Mitteln begrenzen will. Wir haben uns mit der Expertin in Sachen Umweltschutz nicht nur über Klimaklagen und die Ziele ihres Vereins unterhalten, sondern wollten auch wissen, wie der Klimaschutz unser Rechtssystem verändern wird.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_17_2021_Ida_Westphal_WEB
Compliance in der Politik

Als im März bekannt wurde, dass mehrere Unionsabgeordnete von dubiosen Maskengeschäften massiv finanziell profitiert haben, war die Aufregung groß. Fast schon reflexartig wurden Maßnahmen für den gesamten Politbetrieb gefordert, um solche zweifelhaften Zusatzverdienste künftig zu verhindern. Der Augsburger Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Matthias Rossi hat sich für uns diese Forderungen genauer angesehen.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_19_2021_Matthias_Rossi_WEB
Impfpriorität der Anwaltschaft

Anwältinnen und Anwälte gehören als Organe der Rechtspflege zur priorisierten Impfgruppe 3. Unklar ist dabei, wie die Voraussetzung der „besonders relevanten Position“ zu werten ist. In Berlin hat sich die dortige Rechtsanwaltskammer dafür eingesetzt, dass dies für alle Mitglieder gilt. Mit Erfolg, wie uns Präsident Dr. Marcus Mollnau berichtet hat. Die Kammer will sogar mit Zustimmung des Senats die Impfeinladungen verschicken – per beA.

Mehr lesen
Interview
Foto_Interview_NJW_18_2021_Marcus_Mollnau_WEB