Aus der NJW
Geblitzt

Normalerweise kennen unsere Gerichte Rasern gegenüber keine Gnade. Da hilft kein noch so kreativer Erklärungsversuch, etwa man befinde sich wegen des drohenden Besuchs der Schwiegermutter auf der Flucht oder chauffiere den kranken Hamster der Tochter, der umgehend tierärztlichen Beistands bedarf, um das Unvermeidliche abzuwenden. Umso mehr verwundert es, dass ausgerechnet das OLG Stuttgart ein Herz für besonders eilige Verkehrsteilnehmer zu haben scheint. 

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Ohne Worte

Wenn Worte fehlen oder schlicht die Zeit für längliche Erklärungen, können Emojis weiterhelfen. Die bunten Piktogramme bieten mittlerweile eine breite Palette für quasi jede Gefühls- und Stimmungslage. Das wusste auch unsere Altkanzlerin zu schätzen. Zumindest verriet sie vor einigen Jahren in einem Interview, dass sie am liebsten ganz klassisch das Smiley verwende. 

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Digitale Streife

Bislang war gut beraten, wer während der Arbeitszeit die Finger vom Handy lässt. Aber nun belehrt uns das LAG Berlin-Brandenburg eines Besseren. Das hat nämlich jüngst entschieden, dass die Nutzung eines Smartphones während der Arbeitszeit aus Arbeitnehmersicht auch angenehme Konsequenzen nach sich ziehen kann, etwa eine finanziell lohnende tarifliche Höhergruppierung (Urt. v. 2.9.​2024 – 10 Sa 24/24). 

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Stoned

Am KCanG scheiden sich die Geister: Die einen feiern den Gesetzgeber für eine längst überfällige Teil-Entkriminalisierung, die anderen beschwören Schreckensszenarien von der dauerbekifften Nation herauf, die in ihren Vorgärten statt Hortensien, Kirschlorbeer und Tulpen großflächig Hanf für den Eigenbedarf kultiviert. Die Wahrheit dürfte wahrscheinlich wie so häufig irgendwo in der Mitte beider Ansichten zu finden sein.

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Mehr Bewegung

Nicht nur zu Beginn eines neuen Jahres hört und liest man immer wieder, wir sollten uns mehr bewegen. Denn Sitzen ist das neue Rauchen. Empfehlenswert ist dabei jede Art von Bewegung, von AGG-Hopping mal abgesehen. Das meinte auch jüngst das BAG (Urt. v. 19.9.​2024 – 8 AZR 21/24).

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Falscher Alarm

Geht es Ihnen nicht auch so: Mit einer Alarmanlage im Haus fühlt man sich gleich viel sicherer, vermittelt die einem doch das gute Gefühl, dass sämtliche Bösewichte ums so gesicherte Anwesen einen großen Bogen machen, weil sie ja nicht schon im Vorgarten auffliegen wollen. Mittlerweile reagieren diese Anlagen auch immer sensibler und schlagen nicht erst Alarm, wenn die erste Scheibe zu Bruch geht, sondern schon bei der kleinsten Bewegung.

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Alle Jahre wieder

Wenn Sie diese Ausgabe in Händen halten, steht Weihnachten fast schon wieder vor der Tür. Dabei ist es doch noch gar nicht so lange her, dass wir die Schwibbögen zusammen mit der Division Holzengel aus dem Erzgebirge und dem übrigen Weihnachtskitsch nach ihrem letzten Einsatz auf dem Dachboden verstaut haben. Also wieder raus damit und an gewohnter Stelle aufgebaut – in Sachen Weihnachtsstimmung setzen wir wie auch bei den Geschenken gern auf Bewährtes – braucht wer noch Socken?

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Mon Chéri

Jetzt ist es wieder so weit, die Vorweihnachtszeit ist da. Und mit ihr all’ die süßen Verlockungen. Hier ein Zimtstern, dort etwas Stollen, aber die Mandarine reichen wir an die gesundheitsbewusste Kollegin weiter, die sich demonstrativ eine Handvoll Nüsse schmecken lässt, weil ihr Omega-3-Spiegel es so will. Lassen wir sie, schließlich ist jeder seines Glückes Schmied oder Schmiedin, und umso mehr fällt für uns von den Likörpralinchen ab. 

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Schwergewicht

Früher meinte der Volksmund, dass intellektuell weniger begabte Landwirte, also die, die weder Heidegger noch Horkheimer auf dem Trecker lasen, angeblich die dicksten Kartoffeln ernten konnten. Ob das jemals richtig war, sei mal dahingestellt, denn mittlerweile haben sich die Dinge gewandelt. 

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Etikettenschwindel

Die Gutsabfüllung gilt unter Weinliebhabern gemeinhin als Qualitätsmerkmal. Da weiß man, was man im Glas hat, und die Chancen stehen gut, dass man am Morgen nach dem Genuss nicht in Gesellschaft eines Katers im Ausmaß einer stattlichen Raubkatze aufwacht, wie das gerne mal der Fall ist, wenn man den Verlockungen einer Tetra Pak-Abfüllung erliegt.

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BayObLG pro libertate

„Seids Ihr no ganz dicht?“ – Wie gerne würde man das jemandem bei passender Gelegenheit voller Inbrust und gut vernehmbar um die Ohren hauen! Anlässe dafür gibt es reichlich, allen voran der politische Betrieb in Berlin ist auf dem Gebiet gerade ungemein umtriebig, da staunen selbst Insta, TikTok & Co. Doch weil eine solche Einschätzung strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte, halten wir uns lieber bedeckt oder murmeln das, was wir so gern ungefiltert rausschleudern würden, ganz, ganz leise in uns hinein. 

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Hausbesetzer

Waschbären leben bevorzugt in gewässerreichen Laub- und Mischwäldern, schreibt Wikipedia. Doch manchen zieht es auch zusammen mit seiner Hood in eine Wohnsiedlung, um es sich dort auf einem Dachboden bequem zu machen und ebenda nachts zu randalieren oder die Isolierung anzunagen.

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Dünnhäutig

Kennen Sie das auch, liebe Leser? Auf jeder Rechnung, die ins Haus flattert, bitten unsere Auftragnehmer nicht nur um pünktliche Zahlung, sondern auch darum, sie und ihre Dienstleistung zu bewerten. Denn Mundpropaganda ist, auch wenn sie heutzutage nicht mehr oder nicht mehr so oft im Treppenhaus, beim Meditationskurs oder Business-Lunch stattfindet, sondern eher im virtuellen Raum, nach wie vor die bessere Werbung. 

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Auf der Flucht

Eins muss man dem Gesetzgeber lassen: ambitionierte Pläne hat er ja. Und deshalb ist es auch nur noch eine Frage der Zeit, bis die Unfallflucht entkriminalisiert wird. Bis es aber soweit ist, sollte man nach einem Crash, und sei er auch noch so klein, tunlichst alles tun, um die erforderlichen Feststellungen zu ermöglichen.

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Unter Partnern

Wer hätte das gedacht: Anwaltsserien, auf die und deren Fans manche Bildungsbürger mit zwei juristischen Staatsexamina gerne mit einer gewissen Herablassung schauen, obwohl sie sie, wenn’s keiner mitkriegt, gleich im Doppelpack verschlingen, haben einen klaren Bildungsauftrag. Und den erfüllen sie bislang mit Bravour. 

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Idealfahrer

Ach ja, der Idealfahrer, was würde der nicht alles veranstalten, damit die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs nicht unter die Räder kommen? Schade nur, dass es ihn so wenig gibt wie den Mann oder die Frau im Mond. Trotzdem wird er immer wieder von den Gerichten bemüht, etwa dem LG Saarbrücken (Urt. v. 20.6.​2024 – 13 S 98/23), um all den anderen, die vom Idealfahrer so weit entfernt sind wie Fred vom Jupiter, ihre Unzulänglichkeit im Straßenverkehr eindrücklich vor Augen zu führen.

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Bürgerpflicht

Wer als Zeuge in einem Gerichtsprozess geladen ist, hat sich tunlichst pünktlich vor Ort einzufinden; anderenfalls droht ein Ordnungsgeld, es sei denn, man ist an dem fraglichen Termin aus gutem Grund und nicht, weil man gerade keine Lust hat, verhindert. 

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Strafe muss sein

Eigentlich logisch, möchte man meinen: Wer im „Bau“ eine Freiheitsstrafe absitzt, hat keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen. Denn einer der ganz wenigen Vorzüge einer Inhaftierung ist der Umstand, dass man während dieser Zeit auf Unterkunft inklusive Heizung und Verpflegung keinen Gedanken und erst recht keinen Cent verschwenden muss. Für beides ist, wenn auch nicht bestens, aber immerhin gesorgt. 

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Immer auf die Bahn

Bahnreisende haben eigentlich immer was zu erzählen. Mal sind im Bordbistro Currywurst und Pommes aus, ein anderes Mal lässt sich der Sitznachbar zwei Schlemmerzungen Elsässer Art schmecken, Gottlob keine Heringshappen süß-sauer, oder der Zugführer verabschiedet sich in Kassel-Wilhelmshöhe mit besten Wünschen für die Weiterfahrt in den Feierabend, während es seine Ablösung wenn nicht auf den falschen Bahnhof, dann doch zumindest aufs falsche Gleis verschlagen hat.

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In aller Freundschaft

Haben Liebe, Zuneigung und Respekt in einer Ehe leise „Servus“ gesagt und steuert alles auf eine Trennung zu, gilt es, diese einvernehmlich und in aller Freundschaft zu vollziehen, schon allein wegen der Kinder. Doch vielfach hört genau bei denen die Freundschaft ganz schnell auf, weil im Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrecht mehr emotionaler Sprengstoff schlummert als Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee zusammen. 

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