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Gameboy

Für die Schulunfähigkeit kann es viele triftige Gründe geben. Einer davon hat vor einiger Zeit das OLG Saarbrücken beschäftigt (Beschl. v. 7.11.​2023 – 5 W 62/23). In dem Fall ging es um einen jungen Mann, der den Besuch der höheren Bildungsanstalt in der 11. Klasse eingestellt hatte, galt doch seine ganze Liebe und Aufmerksamkeit Computerspielen.

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Bremer Sumpf

Natürlich ist es zu begrüßen, dass Betriebs- und Personalrat sich fortbilden. Sonst ist es doch nur eine Frage der Zeit, dass der nächste Mitarbeitervertreter über vom Arbeitgeber gesponsorte Partys inklusive liebevoller Betreuung an exotischen Stränden stolpert. Deshalb sollte, wer sich fürs Wohl der Kollegen einsetzt, schon wissen, dass Wachsamkeit angezeigt ist, wenn das Unternehmen mit Vergnügungsreisen und anderen Annehmlichkeiten lockt. Und daher machen entsprechende Schulungen durchaus Sinn. Allerdings sollte die konkrete Veranstaltung nicht zu wissenschaftlich sein; sonst wird das möglicherweise nichts mit der Horizonterweiterung auf Kosten des Arbeitgebers (BVerwG Beschl. v. 12.10.2023 – 5 P 7/22).

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Dauerrot

Die Kommunen in Deutschland sind notorisch klamm. Deshalb ist Kreativität gefragt, um die bisweilen kratertiefen Finanzlöcher zu stopfen. Bewährt haben sich dabei Radarfallen. Zwar sollen die zuvörderst unsere Straßen sicherer machen, aber wenn sie darüber hinaus auch noch das nötige Kleingeld ins kommunale Geldsäckel spülen, dann spricht das erst recht für eine flächendeckende Installation.

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Sparfüchsin

Ärztliche Eingriffe im Ausland erfreuen sich einiger Beliebtheit, weil sie dort oft schon zu Spottpreisen zu haben sind. Und so lässt man sich während zwei Wochen Goldstrand flugs mal die Bauchdecke straffen, die Tränensäcke weglasern oder am Balaton das Gebiss generalüberholen – eine Maßnahme, die in Deutschland schnell mal den Gegenwert eines gehobenen Mittelklassewagens mit Vollausstattung erreichen kann. Spätestens im Flieger zurück in heimische Gefilde dämmert so manchem Sparfuchs, dass es für den Preisunterschied gute Gründe gibt. Einen weiteren ergänzte jüngst das LSG Niedersachsen-Bremen (Urt. v. 19.12.​2023 – L 16 KR 196/23).

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Sternhagel

„Ehre das Alter – und die Alten gleich mit“, weiß der Volksmund. Wir empfehlen eine differenzierte Sicht auf denjenigen oder diejenige, der/die geehrt werden soll. Denn dass Alter nicht vor Dummheit schützt, zeigt überaus überzeugend ein aktueller Beschluss des 3. Strafsenats des BGH, unsere Entscheidung der Woche aus der NJW.

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Beweiswürdigung light

"Ich brauch ein Paket vom grün heute", "Standarte 25 kg", "Morgan kommt 2 paco" – wissen Sie direkt, was hier gespielt wurde? Das Landgericht Frankfurt (Oder) hielt solche kryptischen Chatverläufe für selbsterklärend. Warum der BGH das bedenklich fand, verrät Ihnen die neue Entscheidung der Woche aus der NJW.

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Heizen

"Ich schubs die Enten aus dem Verkehr – Ich jag die Opels vor mir her" – was bei Markus 1982 noch Inbegriff des Fahrspaßes war, kostete einen Senior aus der Schweiz den Lappen und seinen Porsche. Warum die deutsche Polizei zum Spielverderber wurde, verrät Ihnen die neue Entscheidung der Woche aus der NJW. 

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Waidmannsdank

Das neue Jagdrevier ist leer – die Rehe haben die Lauscher gespitzt und sind alle weg. Da ist doch die Geschäftsgrundlage gestört! Oder nicht? Näheres erfahren Sie in der neuen Entscheidung der Woche aus der NJW. 

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Schnelle Mark

Kreativ neue Einnahmequellen erschließen – grundsätzlich ein guter Gedanke. In unserer neuen Entscheidung der Woche aus der NJW hat es ein Werkstattbesitzer damit etwas übertrieben.

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Besenheideblütenball

Wie genau riecht Heideblütenhonig - vielleicht kräftigaromatisch herb? Und was hat das mit Golfbällen zu tun? Diese und andere Fragen beantwortet unsere neueste Entscheidung der Woche aus der NJW. 

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Kurze Zündschnur

Wird man am Steuer mit dem Handy erwischt, sollte man vielleicht gegenüber der Polizei höflich bleiben. Spätestens wenn man wegen der Sache vor Gericht steht, sind Wutausbrüche nicht zielführend. Dies musste ein Autofahrer in unserer neuen Entscheidung der Woche aus der NJW erst noch lernen. 

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Im Kerzenschein

Was wäre die Weihnachtszeit ohne Kerzenschein? Absolut undenkbar. Wegen der Brandgefahr setzen aber immer mehr auf vollelektrisch. In Justizvollzugsanstalten wird diese Variante jahreszeitenunabhängig favorisiert. Aber selbst da haben Inhaftierte unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf das heimelige Licht einer echten Kerze aus Wachs und mit Docht. Welche das sind, steht in unserer aktuellen Glosse.

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Unterm Justiz-Hammer

Der Online-Handel ist ein Wachstumsmarkt. Die Corona-Pandemie hat ihm zusätzlichen Schub verliehen. Es wird vom Sofa geshoppt, was das Zeug hält. Auch Online-Auktionen erfreuen sich noch immer großer Beliebtheit, nicht nur auf der Plattform mit den vier bunten Buchstaben. In diesem Segment mischt auch der Staat mit. Unter www.justizauktion.de betreibt das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen ein digitales Versteigerungshaus.

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Nicht mein Tag

Wollten Sie sich schon immer als Desperado fühlen? Ihr Bild auf Fahndungsplakaten neben den Größen des organisierten Verbrechens sehen und das wilde Leben leben? Die Polizei in Niedersachsen macht auch das möglich. Wie der Fall weiterging, erfahren Sie in unserer aktuellen Glosse.

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Fensterln im Gefängnis

Was macht man nicht alles aus Liebe. Manche gehen dafür sogar ins Gefängnis. Wie in dem außergewöhnlichen Fall, den das Amtsgericht Vechta jüngst entschieden hat. Die Rechtsprechungsglosse aus der aktuellen NJW.

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Der Doktor und das liebe Vieh

Ein Unglück kommt selten allein – das mag sich auch das Amtsgericht Hannover gedacht haben, als es jüngst mit zwei Chinchillas zu tun hatte, für die ein Zahnarztbesuch ein unschönes Ende nahm. Die NJW gedenkt der beiden Nager mit einer Glosse.

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Urlaubszeit

Urlaub im Wohnmobil? Grundsätzlich eine gute Idee, gerade in Zeiten von Corona. Allerdings sollte man bei der Wahl des Standorts wählerisch sein. Einen ausschließlich für Pkw zugelassenen Parkplatz lässt man deshalb besser links liegen, auch wenn der noch freie Kapazitäten hat, meint das OLG Schleswig. Das ist uns eine Urlaubsglosse wert.

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Zahn der Zeit

Aufbau des Lippenvolumens und Faltenbehandlung in einem Nagelstudio? Nicht mit dem Verwaltungsgericht Aachen. Eine heilkundliche Erlaubnis müsse schon sein, so die Richter. Das ist eine Steilvorlage für die wöchentliche Rechtsprechungsglosse.

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Dienstjubiläum

Der Anspruch auf Gewährung einer Jubiläumszuwendung und Aushändigung einer Dankurkunde kann wegfallen, wenn zum Jubiläumszeitpunkt ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten geführt wird, in dem später eine Disziplinarmaßnahme gegen ihn verhängt wird. Da drängt sich doch eine Urteilsglosse auf.

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Anwaltskunst

Anwaltstätigkeit ist hohe Kunst, wer wollte das bestreiten. Das muss sich auch in der Vergütung widerspiegeln. So jedenfalls das Amtsgericht Leverkusen, das zur Begründung ein chinesisches Märchen über einen Künstler und den Kaiser ins Feld führte. Das Urteil ist damit wie gemacht für unsere Rechtsprechungsglosse.

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