Dienstag, 6.5.2025
Sorgen um Traffic-Verlust wegen KI: Gegenwehr kommt auf

Google hat seine klassische Suchfunktion durch ein KI-Sprachmodell erweitert. In den USA laufen bereits Gerichtsverfahren. Trotz komplizierter Rechtslage: „Friss oder stirb ist out“, meint Malte Baumann.

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Montag, 31.3.2025
Hacker als Quelle: Zuverlässigkeit ist besonders sorgfältig zu prüfen

Hat ein Mann in einem Facebook-Chat rechtsextremistische Aussagen getätigt? Zwei Artikel behaupten das und verweisen als Quelle auf eine html-Datei, die von einem Hacker stammt. Die Angaben, die die Autorin der Texte zu ihrer Quelle machen konnte und wollte, reichten dem OLG Frankfurt a.M. nicht.

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Dienstag, 18.3.2025
Streit um "Keinohrhasen" beendet: Drehbuchautorin zieht Klage zurück

Jahrelang stritt die Drehbuchautorin Anika Decker um eine höhere Beteiligung an Einnahmen aus den Filmen "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken". Ihre Ansprüche hatte das LG Berlin als verjährt betrachtet. Nun hat sie ihre Berufung zurückgenommen.

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Donnerstag, 13.3.2025
"The Real Badman & Robben": Karikaturist verliert gegen FC Bayern

Seit Jahren schon streitet ein Grafiker mit dem FC Bayern München um Abbildungen der früheren Vereinshelden Ribéry und Robben. Nun gibt es ein neues Urteil.

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Mittwoch, 26.2.2025
Berliner Galeristen-Ehepaar muss Verbreitung des Romans "Innerstädtischer Tod" vorerst hinnehmen

Das Berliner Galeristen-Ehepaar König will die Verbreitung des Romans "Innerstädtischer Tod" von Christoph Peters verbieten lassen. Das LG Hamburg weist den Antrag jedoch zurück.

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Freitag, 21.2.2025
#42: Trump-Attacken auf Justiz & Anwälte, Kritik am DAV, Datenklage gegen X, Grundsatzurteil Tarifautonomie, Birkenstocks

Die Trump-Administration attackiert die Justiz und einen Anwaltsverband. Darum und um Kritik am Deutschen Anwaltverein geht’s mit dessen neuem Präsidenten. Wegen möglicher Desinformation zur Bundestagswahl auf der Plattform X klagt eine NGO - doch der Richter war womöglich befangen.


 

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Donnerstag, 20.2.2025
Kunst geht anders: Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Birkenstock-Sandalen haben in den vergangenen Jahren einen regelrechten Hype erlebt. Doch auch wenn aus dem Symbol deutscher Spießigkeit ein Statussymbol geworden ist, macht das aus einem Hausschuh noch keine Kunst, sagt der BGH. Mehr lesen
Mittwoch, 19.2.2025
"Ja, dann machen Sie das doch": Bildveröffentlichung zugestimmt

Ein Hund beißt einen anderen, der Halter des beißfreudigen Tiers will aber seine Personalien nicht herausgeben. Auf die Drohung, sein Bild zur Identifizierung auf Social Media zu posten, reagiert er salopp. Das wertet das LG Frankenthal als Zustimmung zur Bildveröffentlichung.

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Dienstag, 21.1.2025
Zu viel Ähnlichkeit: Gema klagt gegen KI-Musik

Die Gema geht gegen ein Angebot der Firma Suno vor, das mit Künstlicher Intelligenz Musik erzeugt. Die Ergebnisse seien geschützten Songs so ähnlich, dass diese zum Training der Software verwendet worden sein müssen, ohne dass aber die Urheber vergütet worden seien.

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Donnerstag, 9.1.2025
Kunst oder einfach nur Sandalen? BGH prüft Urheberrechtsschutz für Birkenstock

Die Birkenstock-Sandale fristete lange Zeit ein eher trübes Dasein als Hausschuh, bevor sie jüngst zum Hipster-Statusobjekt wurde. Nun könnte Karlsruhe sie sogar in den Stand der Kunst erheben. Ob das gelingt, scheint nach der mündlichen Verhandlung aber fraglich.

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Donnerstag, 21.11.2024
Förderung kulturell bedeutender Werke durch eine Verwertungsgesellschaft: Unionsrechtlich zulässig?

In Deutschland ist gesetzlich festgeschrieben, dass Verwertungsgesellschaften mit ihren Einnahmen kulturell bedeutende Werke und Leistungen fördern sollen. Ob das mit Unionsrecht vereinbar ist und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen, fragt der BGH den EuGH.

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Mittwoch, 13.11.2024
GEMA klagt gegen Open AI

Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat gegen den ChatGPT-Entwickler OpenAI wegen unlizenzierter Nutzung geschützter Songtexte Klage beim LG München erhoben. Das KI-gestützte Sprachsystem sei auch mit geschützten Texten trainiert worden, vergütet würden Kreative bislang aber nicht. 

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Donnerstag, 7.11.2024
In BGH-Streit um Werbeblocker wird weiter verhandelt

Mit Werbeblockern können Nutzerinnen und Nutzer lästige Onlinewerbung unterdrücken. Aber werden dabei Urheberrechte der Webseitenbetreiber verletzt? Der BGH hat seine Entscheidung jetzt auf nächstes Jahr verschoben.

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Donnerstag, 24.10.2024
Streit um "Eames-Chair": Beerdigt Luxemburg ein Stück Urheberrechtsgeschichte?

Ein völkerrechtlicher Vertrag aus dem 19. Jahrhundert, der unter anderem auf Victor Hugo zurückgeht, bestimmt bis heute das Urheberrecht. Nun aber hat der EuGH vielleicht sein Ende eingeläutet, erklären Jens Petry und Tom Gaßmann.

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Mittwoch, 23.10.2024
Panoramafreiheit greift nicht: Drohnenaufnahmen aus der Luft urheberrechtlich unzulässig
Luftaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Objekten, zum Beispiel Kunstwerken, die mithilfe von Drohnen erstellt werden, fallen nicht unter die Panoramafreiheit. Sie sind daher urheberrechtlich unzulässig, wie der BGH entschieden hat. Mehr lesen
Donnerstag, 17.10.2024
Streit ums Urheberrecht: Cheats gehören nicht zum Spiel
Cheat-Software verletzt nicht das Urheberrecht von Spieleentwicklern, sagt der EuGH. Warum man sich zehn Jahre nach deren Verkauf noch über die PSP streitet und Cheat-Software mit dem Urteil keinen Freibrief erhält, erläutert Claas Oehler. Mehr lesen
Montag, 14.10.2024
Drei Mythen und ein Todesfall: Urheberrechtliche Fragen bei der Generierung von KI-Daten

Das LG Hamburg hat erstmals zur Reichweite des Urheberrechts bei KI-nahen Produkten entschieden – und mit einem ausführlichen obiter dictum ein Grundsatzurteil daraus gemacht. Die Entscheidung kommentiert Professor Dr. Thomas Hoeren.

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Freitag, 27.9.2024
Fotograf unterliegt: Verein durfte Bild öffentlich für KI-Training anbieten
Ein Fotograf wehrte sich dagegen, dass ein Verein sein Bild nebst Beschreibung in einer Daten-Tabelle öffentlich anbot, die andere zum Training künstlicher Intelligenz verwenden konnten. Für das LG Hamburg greift hier eine Schranke des Urheberrechts. Mehr lesen
Mittwoch, 11.9.2024
Übliche Nutzung: BGH billigt Fotos von Fototapeten
Eine Privatperson, eine Vermieterin von Ferienwohnungen, eine Hotelière: Sie alle wurden abgemahnt, weil sie ihre eigenen Räumlichkeiten im Internet abbildeten. Das Problem: In den Räumen hing eine Fototapete, der Fotograf sah seine Urheberrechte verletzt. Der BGH macht dem Spuk nun ein Ende. Mehr lesen
Freitag, 30.8.2024
DDR-Kultsong: Sachsen muss Erben von Liedtexterin auszahlen
Sachsen verdient nach einem Medienbericht nicht länger am Song "Am Fenster" der Band City. Über 20 Jahre nach dem Tod der Liedtexterin Hildegard Maria Rauchfuß wurden doch noch Erben gefunden, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Der Freistaat musste rund 144.000 Euro "berechtigt auskehren". Mehr lesen