Dass man über die Rechtsthemen aus Harry-Potter-Büchern eine Summa-cum-laude-Dissertation schreiben kann, hat Jannina Schäffer bewiesen. Im Interview spricht sie nun über Themenauswahl, einsame Stunden am Laptop und Druckkosten.
Mehr lesenWer dem Urheber eines Werks die Urheberschaft abspricht oder diese für sich reklamiert, verletzt auch dann das Recht des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft, wenn er das nur gegenüber dem Urheber tut. Laut BGH muss sie dafür nicht gegenüber Dritten bestritten oder beansprucht werden.
Mehr lesenDeckt die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) genau die Kündigungsfrist ab, kann ihr Beweiswert erschüttert sein. Was muss der Arbeitnehmer dann darlegen? Das LAG Mecklenburg-Vorpommern gibt konkrete Hinweise, welcher Vortrag aus seiner Sicht erforderlich gewesen wäre.
Mehr lesenDie Staatsanwaltschaft Braunschweig will drei LG-Richter ablösen lassen. Sie hatten den Haftbefehl gegen Christian B., der auch im Fall Maddie verdächtig ist, aufgehoben. B. bleibt erstmal in Haft.
Mehr lesenDer Bundesrat hat am Freitag beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Organspende in den Bundestag einzubringen. Dieser sieht vor, dass jeder Organspender ist, der nicht aktiv widerspricht. Parallel wagen auch die Bundestagsparteien einen Vorstoß.
Mehr lesenDas Berliner Abgeordnetenhaus hat neue Richterinnen und Richter an den VerfGH Berlin gewählt, darunter Richterinnen, Professoren und Anwältinnen. Die ursprünglich designierte Kandidatin Seda Başay-Yıldız ist nicht unter den Gewählten.
Mehr lesenDer Bundestag hat am Donnerstag beschlossen mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen bereitzustellen. Auch ein Gesetz zu Balkonkraftwerken wurde verabschiedet: Vermieter und Eigentümer sollen nicht mehr blockieren dürfen.
Mehr lesenEin Spanischer Verbraucherverband hat mehr als 100 Banken wegen intransparenter AGB verklagt. Nun hat der EuGH bestätigt: Transparenzkontrollen können im Wege der Verbandsklage angestoßen werden. Prof. Dr. Sebastian Martens ordnet das Urteil ein.
Mehr lesenSenioren in den Niederlanden wollten anderen "ein humanes Lebensende in eigener Regie" ermöglichen. Darf dazu die Vermittlung von Suizid-Mitteln gehören? Ein holländisches Gericht verhängt Bewährungsstrafen.
Mehr lesenDer Bundestag hat mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der den Ländern die Einrichtung sogenannter Commercial Courts ermöglicht. Vor diesen neuen Spruchkammern sollen bedeutende zivilrechtliche Wirtschaftsstreitigkeiten verhandelt werden können.
Mehr lesenDarf eine österreichische Gesellschaft, die nicht zur Rechtsberatung zugelassen ist, einen Teil des Gesellschaftskapitals einer in Deutschland tätigen Rechtsanwaltsgesellschaft erwerben? Nach bis Ende Juli 2022 geltenden BRAO-Vorgaben lautet die Antwort nein. Ein EuGH-Generalanwalt sieht darin einen Verstoß gegen EU-Recht.
Mehr lesenEin Kunde hat ein Recht auf Lieferung mehrerer neuer Smartphones, die ein Onlineshop für je 92 statt 928 Euro zum Verkauf angeboten hatte. Der Händler hatte seinen Preisfehler kurz nach der Bestellung erkannt und berichtigt, an den Kunden aber noch als Beigabe versprochene Gratis-Kopfhörer versandt. Das wurde ihm zum Verhängnis.
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