Einst stand Kevin Costner in seiner Rolle als Robin Hood unter ihm, heute ist von dem berühmtesten Berg-Ahorn Englands nur ein Stumpf geblieben. Zwei Männer hatten ihn gefällt, ein ganzes Land nimmt Anteil und verfolgt den Prozess. Nun fällt das Gericht ein Urteil.
Mehr lesenDer Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft, hält die etwa 1.000-seitige Begründung aber noch unter Verschluss. Für Juraprofessor Josef Lindner besteht ein rechtsstaatliches Interesse an der Veröffentlichung. Ein Verbotsverfahren sieht er dagegen kritisch.
Mehr lesenEin Business-Klasse-Flug in den Urlaub wurde um einen Tag verschoben – die Reisenden traten zurück. Für die nutzlos aufgewendete Urlaubszeit sollten sie nach Ansicht des OLG Celle eine Entschädigung erhalten: Der Veranstalter habe erhebliche Änderungen der Reise vorgenommen und hafte ohne Rücksicht auf die Erheblichkeit des Nachteils.
Mehr lesenEin Streit um eine Betriebskostenabrechnung endete vor dem LG Hanau, weil der Ex-Mieter Belege prüfen wollte. Das Problem: Inzwischen wohnte er über 100 km entfernt. Das Gericht stellte klar: Das ist sein Problem, der Vermieter muss die Belege nicht verschicken.
Mehr lesenEin Mitarbeiter wehrte sich dagegen, dass seine Arbeitgeberin seine personenbezogenen Daten über einen Cloud-Dienst auf einen Server in die USA gesendet hatte – und siegte damit nun vor dem BAG. Jannis Kamann erklärt die Hintergründe.
Mehr lesenDie Bundesregierung wisse, dass sie liefern müsse, sagt der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei - und kündigt zügige Weichenstellungen sowie schnelle erste Gesetzgebungsverfahren an. Seine Rolle als schwarz-roter Mediator geht er optimistisch an.
Mehr lesenWer aus einem "Best-Friends-Staat" kommt, hat es leichter, in Deutschland Fuß zu fassen. Der DAV will Ukrainern und Ukrainerinnen den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern, indem ihre Heimat in diese Liste aufgenommen wird. Das sei mehr als nur ein politisches Signal.
Mehr lesenEin Anwalt legte für ein Unternehmen als Nebenbeteiligtem in einem Strafverfahren Revision ein, die ihm bereits erteilte Vollmacht legte er aber erst nach Fristablauf vor. Laut BGH geht das nicht. Die Vollmacht müsse nachgewiesen werden, die bloße Nachweisbarkeit genüge nicht.
Mehr lesenPia Lorenz und Hendrik Wieduwilt sprechen über die kurzfristige Verwirrung bei der Kanzlerwahl. Wer ist die neue Bundesjustizministerin Stefanie Hubig? Und ob jetzt der AfD-Verbotsantrag kommt, fragen sie Prof. Dr. Josef Franz Lindner.
Mehr lesenIn Europa gibt es immer mehr Wölfe. Wie sie damit umgehen, sollen die EU-Mitgliedstaaten künftig freier entscheiden können. Damit das geht, hat das EU-Parlament den Schutzstatus des Wolfs herabgesetzt.
Mehr lesenEin nicht-eingetragener Verein wendete sich vor dem VerfGH NRW gegen zusätzliche Auflagen, die das Landesrecht für Wahlvorschläge im Kommunalparlament vorsah und hatte damit teilweise Erfolg.
Mehr lesenZuerst wurde er verurteilt, dann freigesprochen. Jetzt muss sich der brasilianische Ex-Fußballer Dani Alves in Spanien wegen des Vorwurfs der sexuellen Aggression erneut der Justiz stellen.
Mehr lesenDas OLG München hat es sich bei einer Berufung zu einfach gemacht. Beim LG war nach einem Richterwechsel nicht noch einmal mündlich verhandelt worden – ein Verstoß gegen die ZPO. Wie der BGH entschied, hätte das OLG terminieren müssen – und nicht die Berufung einfach nach § 522 Abs. 2 ZPO verwerfen dürfen.
Mehr lesenDie HUK-Coburg hält die Benotung von Versicherern auf dem Vergleichsportal Check24 für unzulässig. Ihr Argument: Es handelt sich um verbotene vergleichende Werbung. Das hat der EuGH gar nicht erst geprüft: Er hält das Verbot für nicht anwendbar.
Mehr lesenSalmonellen an Drehspieß und Messer sowie ein wegen Salmonellenvergiftung vom Dienst ausgeschlossener Mitarbeiter, der dennoch im Imbiss arbeitet? Aufgrund der Beweislage hielt das VG Karlsruhe eine Online-Veröffentlichung der Verstöße für zulässig.
Mehr lesenDie Verurteilung eines Wuppertaler Schülers wegen dreifachen Mordversuchs ist rechtskräftig. Der Jugendliche hatte vier Mitschüler attackiert. Die Revision seines Anwalts scheiterte vor dem BGH.
Mehr lesenVergangene Woche war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Nun sagt es zu, diese Einschätzung bis zum Ende des Eilverfahrens vor dem VG Köln auszusetzen.
Mehr lesenRobotaxi werden autonom fahrende Autos genannt, die Passagiere befördern. Tesla will den Namen für sich schützen lassen. Das US-Patentamt hat etwas dagegen, endgültig ist die Entscheidung aber noch nicht.
Mehr lesenEin Mann ist 2021 bei einem Streit im Straßenverkehr erschossen worden, nun spricht er vor einem amerikanischen Gericht – als KI-erstelltes Video.
Mehr lesenHunderte Kilo Marihuana soll ein Mann illegal nach Deutschland gebracht haben. Das neue Cannabis-Gesetz bewahrte ihn zunächst vor einer Strafe, weil das LG Mannheim mit der Software EncroChat verschlüsselte Chats nicht verwertete. Nun greift der BGH ein.
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