Digitalisierung verändert fast alle Lebensbereiche und damit auch das Arbeitsumfeld und die Aufgaben von Unternehmensjuristen. Fragen an Jörg Vocke, General Counsel des Bereichs Digital Industries bei der Siemens AG und Leiter der Fachgruppe Digitalisierung des Bundesverbands der Unternehmensjuristen (BUJ).

Die Verschmelzung von realer und digitaler Welt ist eine große Vision. Wie genau die virtuelle Parallelwelt aussehen wird, ist zwar noch nicht ausgemacht. Aber eines scheint klar zu sein: Dass sie eine Vielzahl von rechtlichen Fragen aufwerfen wird. Dementsprechend hat die juristische Diskussion bereits begonnen. Wir haben mit Rechtsanwalt Dr. Jonas Jacobsen über das Metaversum gesprochen.

Decentralized Autonomous Organizations (DAOs) sind Organisationen, die auf Blockchains basieren. Sie werden durch Smart Contracts ausgestaltet, also Computerprogramme, die festlegen, was DAOs können, wie sie Entscheidungen treffen und wie ihr Vermögen verwaltet wird. Die Entscheidungen treffen die Mitglieder der DAOs. Sie leiten ihre Mitgliedschaft von Tokens ab, die sie besitzen. Ein prominentes Beispiel für eine DAO ist MakerDAO. Sie wird durch Inhaber der sogenannten MKR-Token gesteuert. Der Software-Entrepeneur Daniel Kremerov arbeitet mit MakerDAO.

Digitalisierung geht oftmals an den Bedürfnissen der Nutzer vorbei. Prof. Dr. Simon Nestler plädiert daher für eine „menschzentrierte Digitalisierung“. Für die öffentliche Verwaltung hat er einen Praxisleitfaden mit diesem Titel geschrieben. Die RDi hat nachgefragt.

Eine der Spielarten von Legal Tech setzt bei der zentralen Tätigkeit von Juristen an, dem Erstellen von Dokumenten. Sogenannte „No-Code“ Software verspricht die Automatisierung dieses Prozesses ohne Programmierkenntnisse. Einer der Anbieter ist das Start-up „LegalOS“ das gerade in einer zweiten Finanzierungsrunde 6,1 Mio. Euro erhalten hat – vor allem von Gradient Ventures, dem auf Künstliche Intelligenz ausgerichteten Risikofonds von Google. Fragen hierzu an Charlotte Kufus, eine der Gründerinnen von Legal OS.

Die Digitalisierung krempelt die Kapitalmärkte um. Insbesondere Blockchain- und Distributed Ledger-Technology (DLT) ermöglichen schnelle, sichere und effiziente Transaktionen. Gehört die Zukunft den Kryptowertpapieren? Und was sind die Anforderungen an deren Regulierung? Uns interessiert die praktische Perspektive, deshalb haben wir diese Fragen Michael Duttlinger gestellt. Er ist CEO von Cashlink, einem Softwareunternehmen in Frankfurt, das eine ganzheitliche Tokenisierungslösung anbietet.

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz verändern das gesellschaftliche Gefüge grundlegend und beeinflussen Rechtsetzung, Rechtswissenschaft und Rechtspraxis. In dem jüngst erschienenen Buch „Law by Algorithm“ analysieren die Professoren Horst Eidenmüller und Gerhard Wagner konzeptionelle Fragen der Regulierung sowie ihre Auswirkungen auf neue Technologien und deren Nutzer. Wir haben bei Letzterem nachgefragt.

Bald gilt die aktive Nutzungspflicht für das beA. Wenn man Anwältinnen und Anwälte auf das Postfach anspricht, sind die Reaktionen oft verzweifelt: Nutzerunfreundlich, unverständlich, unlogisch, lauten die Kommentare. Ist das so? Wir wollten mal herausfinden, wie das mit dem beA im Anwaltsalltag so läuft. Deshalb haben wir Dr. Markus Kaulartz ein paar vorweihnachtliche Fragen gestellt. Er ist Rechtsanwalt, ehemaliger Softwareentwickler und geschäftsführender Herausgeber dieser Zeitschrift. Für einen wie ihn sollte der Umgang mit dem beA doch eigentlich ein Kinderspiel sein.

Nach einer aktuellen Studie stagniert die Nutzung von E-Government in Deutschland, die Zufriedenheit mit den Online-Angeboten der Verwaltung sinkt deutlich. Könnte „Law as Code“ Abhilfe schaffen? Und was ist das überhaupt? Fragen an Sabine Gandenberger, Software-Architektin bei mgm technology Partners, die seit vielen Jahren auf diesem Gebiet arbeitet und kürzlich auf einer Sitzung der bayerischen Denkfabrik Legal Tech hierzu referiert hat.

Kaum eine Konferenz oder Publikation zur Digitalisierung im Recht oder zu Legal Tech kommt ohne einen Beitrag zu Legal Design aus. Was verbirgt sich dahinter? Und wem nutzt es? Fragen an Rechtsanwältin Astrid Kohlmeier, die zu den Pionierinnen in diesem Bereich gehört. Im Oktober erscheint von ihr und Meera Klemola „Das Legal Design Buch“.

Aktuelle Rechtsentwicklungen im Bereich der Digitalwirtschaft lassen sich besonders gut daran ablesen, mit welchen Themen die Rechtsabteilungen der großen Internetunternehmen derzeit befasst sind. Fragen hierzu an Dr. Arnd Haller, Legal Director für Nord- und Zentraleuropa von Google.

Bei der Frage, wie eine vertrauenswürdige Verwendung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland und Europa gelingt, geht es neben rechtlichen auch um ethische Aspekte. Hierzu Fragen an Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski, die an der Universität zu Köln unter anderem zu Fragen von KI für Recht und Moral forscht und Mitglied des Deutschen Ethikrats ist.

Ende Mai hat der 30. Deutsche Notartag unter dem Motto „Das Notariat der Zukunft – digital und rechtssicher“ stattgefunden. Der Berufsstand sieht sich als „Vorreiter der Digitalisierung“. Hierzu Fragen an den Präsidenten der Bundesnotarkammer (BNotK) Prof. Dr. Jens Bormann.

Die Zukunft der Rechtswissenschaft in der digitalen Gesellschaft gehört der Kooperation. Das ist eine Art Leitspruch des neuen Forschungsnetzwerks „Junges Digitales Recht“ (JDR). Ende Juli findet eine Auftaktkonferenz zum Thema „Autonomie oder Kontrolle?“ statt. Maren Wöbbeking ist zusammen mit Dr. Lucia Sommerer, Victoria Guijarro Santos, Felix Butz, und Alice Bertram Initiatorin des JDR.

Auch in den Rechtsabteilungen der Unternehmen ist die Digitalisierung natürlich ein Megathema. Und eine große Herausforderung, denn sie erfordert viel mehr als Effizienzsteigerung und Kostensenkung durch Legal Tech. Anne Graue, die sich schon in ganz unterschiedlichen Organisationen mit dem Thema befasst hat, verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz, der neben Legal Tech und Legal Operations auch Legal Design, Agilität sowie Mitarbeiter und Kunden in den Blick nimmt.

Die Digitalisierung der Justiz und von Rechtsdienstleistungen hat auch im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen hohen Stellenwert. Daher wurde eigens für dieses Thema die Projektgruppe „Legal Tech und Zugang zum Recht“ gegründet. Geleitet wird sie von Dr. Philip Scholz.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) feierte zu Jahresbeginn seinen 30. Geburtstag. Die Cyber-Sicherheitsbehörde will Informationssicherheit in der Digitalisierung gestalten. Das wird auch im Rechtsbereich immer wichtiger, wie Steve Ritter der RDi erläutert. Der Jurist leitet im BSI das Referat „IT-Sicherheit und Recht“.

Nicht nur angesichts der jüngsten Reformpläne im anwaltlichen Berufsrecht wird hierzulande kontrovers darüber diskutiert, wie viel Deregulierung die Anwaltschaft auf der einen und Regulierung Legal-Tech-Unternehmen auf der anderen Seite erfahren sollen. Hierzu bringt Dr. Cord Brügmann, Rechtsanwalt und Politikberater sowie bis März 2018 Hauptgeschäftsführer des Deutschen Anwaltvereins (DAV), den Vorschlag von Reallaboren auf dem Rechtsmarkt ins Spiel.

Die Datenschutzanforderungen werden nach einer aktuellen Bitkom-Umfrage von der Wirtschaft als zusätzliche Belastung in der Corona-Krise empfunden, auch weil die Vorgaben teilweise unklar sind. Dazu hat maßgeblich das Urteil des EuGH zum sogenannten Privacy Shield (Schrems II) beigetragen, nach dem es für transatlantische Datentransfers keine gültige Rechtsgrundlage mehr gibt. Hierzu Fragen an Dr. Stefan Brink, den Datenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg.