CHB_RSW_Logo_mit_Welle_trans
Banner Jubiläumslogo

NZADirekt

NZADirekt: Die Datenbank zum NZA-Abonnement in beck-online - Jetzt im Homeoffice kostenlos freischalten!

 

Mit der Online-Freischaltung für einen Nutzer profitieren Sie sofort + gratis von allen tagesaktuellen Inhalten:

• Online-Archiv der NZA seit 1984,
• Aufsätze und Rechtsprechung zum Arbeitsrecht in der NJOZ - Neue Juristische Online-Zeitschrift,
• die in der NZA häufig zitierten Normen.

Unter www.freischaltung.beck.de geben Sie Ihre persönliche Freischaltnummer (Aufdruck auf NZA Heft 2/2020) ein und klicken auf »weiter«.

Sie finden Ihre Freischaltnummer nicht mehr? E-Mail: beck-online  (Bitte unter Angabe von Vor- und Nachname sowie der Abonummer auf dem NZA-Adressaufkleber).

Noch kein NZA-Abonnent? Testen Sie jetzt das NZA-Abo kostenlos!

 

NZA-Newsletter

NZA-Newsletter: Das aktuelle Heft im Überblick per E-Mail

 

Immer auf dem Laufenden mit dem kostenlosen NZA-Newsletter: Dieser informiert Sie pünktlich zum Erscheinungstermin über das neue Heft und punktet mit einer qualifizierten Inhaltsübersicht mit Abstracts der Aufsätze und den amtlichen Leitsätzen der Rechtsprechung. Selbstverständlich vollverlinkt zu beck-online. Ideal für den schnellen Überblick auf dem Smartphone!

Gleich anmelden und von den Vorteilen profitieren!

 


NZA Nachrichten und Podcast

Die NZA-Nachrichten können Sie bequem als RSS-Feed abonnieren und so auf Ihr Mobiltelefon laden oder in einem Feed-Reader lesen (z. B. dem Google Reader). So erhalten Sie stets einen aktuellen Überblick darüber, was es in Gesetzgebung und Rechtsprechung Neues gibt. Schneller kann Recht nicht sein! Die Nachrichten finden Sie auf dieser Seite oder durch Klick auf das RSS-Symbol.

Die von der NZA-Redaktion ausgewählten Beiträge für die Podcasts sollen dem Hörer einen kurzen und informativen Überblick u. a. über aktuelle Gerichtsentscheidungen und Gesetzgebungsvorhaben geben. Die Audio-Dateien sind dazu bestimmt, den Rechtsanwender, der ohnehin einen Großteil seiner Arbeitszeit lesend oder schreibend verbringt, auch unterwegs – vielleicht im Zug oder beim Joggen – akustisch „auf dem Laufenden“ zu halten. Die NZA-Podcasts finden Sie unter der Rubrik NZA-Podcast, als RSS-Feed durch Klick auf das RSS-Symbol oder z. B. bei Amazon Music, Apple Podcasts, Audible, iTunes oder Spotify.

NZA Nachrichten

  • Das BAG wird 70

    Redaktion beck-aktuell
    Beim BAG in Er­furt lan­den jähr­lich Hun­der­te Fälle, al­lein 2023 waren es 1.391 Re­vi­sio­nen, Rechts­be­schwer­den und Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den. Jetzt fei­ert das höchs­te deut­sche Ar­beits­ge­richt sei­nen 70. Ge­burts­tag. Aus die­sem An­lass be­schei­nig­te BVerfG-Prä­si­dent Ste­phan Har­barth ihm ein "wich­ti­ges Wäch­ter­amt".
    mehr lesen…
  • Vorlage nach Luxemburg: Wann ist eine Massenentlassung wirksam?

    BAG
    Wenn ein Un­ter­neh­men eine Mas­sen­ent­las­sung plant, muss es die Ar­beits­agen­tur dar­über in­for­mie­ren - an­de­ren­falls könn­ten die Kün­di­gun­gen nich­tig sein. Was aber, wenn die An­zei­ge feh­ler­haft ist, die Agen­tur sie je­doch durch­ge­hen lässt? Diese Frage hat das BAG nun dem EuGH vor­ge­legt.
    mehr lesen…
  • 6. BAG-Senat möchte Rechtsprechung zu Kontrollpflichten bei Fristsachen ändern

    BAG
    Der 6. BAG-Senat will sich der BGH-Recht­spre­chung zur Sorg­falts­pflicht des Rechts­an­walts in Frist­sa­chen an­schlie­ßen. Da hier­in eine ent­schei­dungs­er­heb­li­che Ab­wei­chung zur Recht­spre­chung von vier an­de­ren Se­na­ten liegt, hat der Sechs­te Senat an­ge­fragt, ob diese an ihrer bis­he­ri­gen Rechts­auf­fas­sung fest­hal­ten.
    mehr lesen…
  • Inflationsausgleichsprämie ist pfändbares Arbeitseinkommen

    BGH
    Eine vom Ar­beit­ge­ber ge­zahl­te In­fla­ti­ons­aus­gleich­s­prä­mie stellt Ar­beits­ein­kom­men dar und kann in den Gren­zen des § 850c ZPO ge­pfän­det wer­den. Laut BGH steht der Pfänd­bar­keit der Prä­mie ins­be­son­de­re keine Zweck­bin­dung ent­ge­gen. Die bloße Zweck­be­stim­mung, die In­fla­ti­on ab­zu­mil­dern, ge­nü­ge nicht.
    mehr lesen…
  • Kündigung rechtens: Arbeitgeber durfte rote Hose vorschreiben

    LAG Düsseldorf
    Ar­beit­ge­be­rin­nen und Ar­beit­ge­ber dür­fen ihren Be­schäf­tig­ten unter Um­stän­den die Farbe ihrer Ar­beits­klei­dung vor­schrei­ben. Wer nicht mit­spielt, kann sogar ge­kün­digt wer­den, ent­schied das LAG Düs­sel­dorf.
    mehr lesen…
  • Auch bei Eile: Einigungsstelle muss Rechtskraft der Einsetzung abwarten

    LAG Köln
    Wird eine Ei­ni­gungs­stel­le zur Streit­schlich­tung zwi­schen Ar­beit­ge­ber und Be­triebs­rat ge­richt­lich ein­ge­setzt, darf sie laut LAG Köln auch in Eil­fäl­len nicht tätig wer­den, bevor die Ein­set­zung for­mell rechts­kräf­tig ist. Tue sie es doch, könne ihr Spruch keine ei­ni­gungs­er­set­zen­de Wir­kung haben.
    mehr lesen…
  • Bergleute erhalten keinen Zuschuss für Austausch von Kohleöfen

    LAG Düsseldorf
    Ehe­ma­li­ge Berg­leu­te be­kom­men von ihrem Ex-Ar­beit­ge­ber kein Geld für die Um­rüs­tung ihrer Koh­le­öfen. Dies hat das LAG Düs­sel­dorf nun klar­ge­stellt. Der Berg­ar­bei­ter hatte ar­gu­men­tiert, er habe sich auf nun­mehr ein­ge­stell­te Lie­fe­rung von Gra­tis-Kohle ver­las­sen, ohne die die Nut­zung sei­nes Koh­le­ofens un­wirt­schaft­lich ge­wor­den sei.
    mehr lesen…
  • Yoga-Ashram muss Volljuristin gesetzlichen Mindestlohn zahlen

    LAG Hamm
    Eine Ju­ris­tin, die meh­re­re Jahre für einen Yoga-Ashram ge­ar­bei­tet hat, be­kommt den Min­dest­lohn. Bei dem ge­mein­nüt­zi­gen Ver­ein han­de­le es sich weder um eine Re­li­gi­ons- noch um eine Welt­an­schau­ungs­ge­mein­schaft, ent­schied das LAG Hamm am Diens­tag. Die Frau und zwei wei­te­re Ex-Be­schäf­tig­te wur­den als Ar­beit­neh­mer ein­ge­stuft.
    mehr lesen…
  • Er war nicht nutzlos: Anwaltskosten trotz später Hinzuziehung zu erstatten

    BAG
    Nach einem Ur­teil des BAG kön­nen Kos­ten für einen Rechts­an­walt im ar­beits­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren auch dann er­stat­tungs­fä­hig sein, wenn er als zu­sätz­li­cher Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ter neben einem Ge­werk­schafts­ver­tre­ter erst vier Mo­na­te vor dem Ter­min im Be­ru­fungs­ver­fah­ren be­auf­tragt wird, so­fern er Sinn­vol­les bei­trägt.
    mehr lesen…
  • Vertrauensschutz für Beschäftigte: Kaum befördert, gleich wieder rückgruppiert

    BAG
    Ein Kran­ken­haus hatte eine Mit­ar­bei­te­rin erst zwei Ent­gelt­grup­pen her­auf- und dann wie­der um eine her­ab­ge­stuft. Das BAG fin­det diese "kor­ri­gie­ren­de Rück­grup­pie­rung" nicht treu­wid­rig: In die Hö­her­grup­pie­rung be­stehe nur be­schränk­ter Ver­trau­ens­schutz.
    mehr lesen…
  • Betriebsratswahl: "Kleinerer Betriebsrat" bei fehlenden Kandidaten möglich

    BAG
    Be­wer­ben sich bei einer Be­triebs­rats­wahl we­ni­ger Ar­beit­neh­mer um einen Be­triebs­rats­sitz als Be­triebs­rats­mit­glie­der zu wäh­len sind, kann auch ein "klei­ne­rer" Be­triebs­rat er­rich­tet wer­den. Dies hat das BAG in Er­furt im Streit um die Wirk­sam­keit einer Be­triebs­rats­wahl klar­ge­stellt.
    mehr lesen…
  • Freistellung vom Training: Keine pauschale Entschädigung für Eishockeyspieler

    BAG
    Ob­wohl ein Eis­ho­ckey­pro­fi meh­re­re Mo­na­te lang nicht am Trai­ning teil­neh­men durf­te, be­kommt er dafür keine sechs Mo­nats­ge­häl­ter. Die Grund­sät­ze, die bei Büh­nen­künst­lern einen sol­chen pau­scha­len Scha­dens­er­satz er­lau­ben, las­sen sich laut BAG nicht auf den Pro­fi­mann­schafts­sport über­tra­gen.
    mehr lesen…
  • Experten im Arbeitsausschuss begrüßen Klarstellung zur Betriebsratsvergütung

    Redaktion beck-aktuell
    So­wohl Ar­beit­ge­ber­ver­tre­ter als auch Ge­werk­schafts­ver­tre­ter be­wer­te­ten in einer An­hö­rung im Aus­schuss für Ar­beit und So­zia­les die von der Re­gie­rung an­ge­streb­te ge­setz­li­che Klar­stel­lung zur Be­triebs­rats­ver­gü­tung als sinn­voll. Es werde Zeit, dass wie­der Rechts­si­cher­heit ein­keh­re.
    mehr lesen…
  • Gefahr von Kettenbefristung: Uni darf behinderten Bewerber ausschließen

    BAG
    Trotz Schwer­be­hin­de­rung kein neuer Ver­trag: Das BAG hat die Ent­schei­dung einer Hoch­schu­le be­stä­tigt, Be­wer­ber, bei denen auf­grund von frü­he­ren Ver­trä­gen eine un­zu­läs­si­ge Ket­ten­be­fris­tung droh­te, vom Ver­fah­ren aus­zu­schlie­ßen. Öf­fent­li­che Ar­beit­ge­ber müss­ten nicht se­hen­den Auges rechts­wid­rig han­deln.
    mehr lesen…
  • Mitbestimmung bei Einstellung: Betriebsräte müssen auch digitale Unterlagen akzeptieren

    BAG
    Der Ar­beit­ge­ber kann den Be­triebs­rat über eine ge­plan­te Ein­stel­lung auch un­ter­rich­ten, indem er den Be­triebs­rä­ten Ein­sicht in ein di­gi­ta­les Be­wer­bungs­ma­nage­ment-Tool gibt. Pa­pier­un­ter­la­gen, so das BAG, braucht eine ord­nungs­ge­mä­ße Un­ter­rich­tung nicht.
    mehr lesen…
  • Aus gesundheitlichen Gründen nicht für Job geeignet: Schwerbehinderter nicht diskriminiert

    ArbG Siegburg
    Wi­der­ruft ein Ar­beit­ge­ber im Öf­fent­li­chen Dienst seine Ein­stel­lungs­zu­sa­ge auf­grund eines ärzt­li­chen At­tests, ist dies keine Dis­kri­mi­nie­rung auf­grund einer Schwer­be­hin­de­rung. Dies ent­schied das ArbG Sieg­burg im Fall eines schwer­be­hin­der­ten Man­nes, der sich auf eine Aus­bil­dungs­stel­le als Stra­ßen­wär­ter be­wor­ben hatte.
    mehr lesen…
  • Kurzzeitverträge in der Wissenschaft: Bundeskabinett beschließt Reform

    Bundesministerium für Bildung und Forschung
    Junge Wis­sen­schaft­ler han­geln sich von Kurz­zeit­ver­trag zu Kurz­zeit­ver­trag. Eine Re­form soll nun die Ar­beits­be­din­gun­gen ver­bes­sern. Das Bun­des­ka­bi­nett in Ber­lin hat dafür Än­de­run­gen des Wis­sen­schafts­zeit­ver­trags­ge­set­zes (WissZeitVG) be­schlos­sen. Kri­ti­ker be­zwei­feln, dass sich da­durch etwas än­dert.
    mehr lesen…
  • Bundestag berät über klare Regeln zur Bezahlung von Betriebsräten

    BMAS
    Der Bun­des­tag hat erst­mals über eine Än­de­rung des Be­triebs­ver­fas­sungs­ge­set­zes be­ra­ten, die klare Re­geln zur Ver­gü­tung von Be­triebs­rä­ten schaf­fen soll. Man wolle Rechts­un­si­cher­hei­ten be­sei­ti­gen und Be­triebs­rä­ten in Deutsch­land den Rü­cken stär­ken, sagte Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Hu­ber­tus Heil (SPD) am Frei­tag im Ple­num.
    mehr lesen…
  • Verpuffung im Heizkessel: Arbeitsunfall im Home-Office

    BSG
    Ein Bus­un­ter­neh­mer er­litt bei einer Ver­puf­fung im Kes­sel sei­ner hei­mi­schen Hei­zung eine schwe­re Au­gen­ver­let­zung. Da er zu die­sem Zeit­punkt im Home-Of­fice ar­bei­te­te, han­delt es sich um einen Ar­beits­un­fall, sagt das BSG.
    mehr lesen…
  • Lohnfortzahlung wegen Covid auch für Ungeimpfte

    BAG
    Auch wer sich nicht hat imp­fen las­sen, hat im Fall einer Co­ro­na-In­fek­ti­on einen An­spruch auf Ent­gelt­fort­zah­lung durch sei­nen Ar­beit­ge­ber. Ob die In­fek­ti­on sym­ptom­frei ver­läuft, ist un­er­heb­lich, wie das BAG ent­schie­den hat.
    mehr lesen…

Anzeigen:

NZA Banner
ArbeitsR PLUS Banner

BECK Stellenmarkt

Teilen:

Menü