Internet Explorer: Unsere Empfehlung

×
Sie nutzen noch den Interenet Explorer 11 (IE11) und wir empfehlen Ihnen, bis zum 15. Juni 2022 auf den neuen Browser „Microsoft Edge“ oder eine aktuelle Version eines anderen gängigen Internet-Browsers (Firefox, Chrome, usw.) umzusteigen. Wir folgen damit den Empfehlungen des Unternehmens Microsoft, das ebenfalls schrittweise begonnen hat, die Unterstützung dieser Browserversion einzustellen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Hotline unter der Telefonnummer 089-38189-421.
CHB_RSW_Logo_mit_Welle_trans
Banner Jubiläumslogo

NZADirekt

NZADirekt: Die Datenbank zum NZA-Abonnement in beck-online - Jetzt im Homeoffice kostenlos freischalten!

 

Mit der Online-Freischaltung für einen Nutzer profitieren Sie sofort + gratis von allen tagesaktuellen Inhalten:

• Online-Archiv der NZA seit 1984,
• Aufsätze und Rechtsprechung zum Arbeitsrecht in der NJOZ - Neue Juristische Online-Zeitschrift,
• die in der NZA häufig zitierten Normen.

Unter www.freischaltung.beck.de geben Sie Ihre persönliche Freischaltnummer (Aufdruck auf NZA Heft 2/2020) ein und klicken auf »weiter«.

Sie finden Ihre Freischaltnummer nicht mehr? E-Mail: beck-online  (Bitte unter Angabe von Vor- und Nachname sowie der Abonummer auf dem NZA-Adressaufkleber).

Noch kein NZA-Abonnent? Testen Sie jetzt das NZA-Abo kostenlos!

 

NZA-Newsletter

NZA-Newsletter: Das aktuelle Heft im Überblick per E-Mail

 

Immer auf dem Laufenden mit dem kostenlosen NZA-Newsletter: Dieser informiert Sie pünktlich zum Erscheinungstermin über das neue Heft und punktet mit einer qualifizierten Inhaltsübersicht mit Abstracts der Aufsätze und den amtlichen Leitsätzen der Rechtsprechung. Selbstverständlich vollverlinkt zu beck-online. Ideal für den schnellen Überblick auf dem Smartphone!

Gleich anmelden und von den Vorteilen profitieren!

 

NZA Nachrichten und Podcast

Die NZA-Nachrichten können Sie bequem als RSS-Feed abonnieren und so auf Ihr Mobiltelefon laden oder in einem Feed-Reader lesen (z. B. dem Google Reader). So erhalten Sie stets einen aktuellen Überblick darüber, was es in Gesetzgebung und Rechtsprechung Neues gibt. Schneller kann Recht nicht sein! Die Nachrichten finden Sie auf dieser Seite oder durch Klick auf das RSS-Symbol.

Die von der NZA-Redaktion ausgewählten Beiträge für die Podcasts sollen dem Hörer einen kurzen und informativen Überblick u. a. über aktuelle Gerichtsentscheidungen und Gesetzgebungsvorhaben geben. Die Audio-Dateien sind dazu bestimmt, den Rechtsanwender, der ohnehin einen Großteil seiner Arbeitszeit lesend oder schreibend verbringt, auch unterwegs – vielleicht im Zug oder beim Joggen – akustisch „auf dem Laufenden“ zu halten. Die NZA-Podcasts finden Sie unter der Rubrik NZA-Podcast, als RSS-Feed durch Klick auf das RSS-Symbol oder z. B. bei Amazon Music, Apple Podcasts, Audible, iTunes oder Spotify.

NZA Nachrichten

  • Pläne für besseren Schutz von Arbeitnehmern vor Überwachung

    BMAS und BMI
    Die Über­wa­chung von Be­schäf­tig­ten und die Ver­ar­bei­tung ihrer per­sön­li­chen Daten soll künf­tig stär­ker re­gle­men­tiert wer­den. Das geht aus einer Liste mit Vor­schlä­gen für einen Ge­setz­ent­wurf zum Be­schäf­tig­ten­da­ten­schutz her­vor, der bis zum Herbst vor­lie­gen soll. Dem­nach sol­len ver­deck­te Über­wa­chungs­maß­nah­men künf­tig nur noch dann er­laubt sein, "wenn es keine an­de­re Mög­lich­keit gibt, den kon­kre­ten Ver­dacht einer Straf­tat im Be­trieb auf­zu­klä­ren".
    mehr lesen…

  • Neue Richter und Richterinnen für die Bundesgerichte

    Redaktion beck-aktuell
    Der Rich­ter­wahl­aus­schuss hat am 30.3.2023 18 neue Bun­des­rich­te­rin­nen und Bun­des­rich­ter ge­wählt. Am Bun­des­ge­richts­hof wer­den fünf neue Rich­te­rin­nen und vier Rich­ter, am Bun­des­fi­nanz­hof drei Rich­te­rin­nen und zwei Rich­ter, am Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt zwei Rich­te­rin­nen und am Bun­des­ar­beits­ge­richt eine Rich­te­rin und ein Rich­ter ihre Ar­beit auf­neh­men.
    mehr lesen…

  • Sturz beim Einwerfen der AU-Bescheinigung

    BSG
    Stürzt eine Ar­beit­neh­me­rin auf dem Weg zum Brief­kas­ten, liegt ein Ar­beits­un­fall vor, wenn sie ihrem Be­trieb die ärzt­li­che Be­schei­ni­gung über die Dauer ihrer Er­kran­kung schi­cken woll­te. Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat klar­ge­stellt, dass sich die Ver­letz­te zwei­fels­frei auf einem Be­triebs­weg be­fand. Sie habe ihrer ge­setz­li­chen Pflicht nach dem Ent­gelt­fort­zah­lungs­ge­setz nach­kom­men wol­len.
    mehr lesen…

  • Wirksame Kündigung ungeimpfter medizinischer Fachangestellter

    BAG
    Die Kün­di­gung des Ar­beits­ver­hält­nis­ses einer nicht gegen das Co­ro­na­vi­rus ge­impf­ten me­di­zi­ni­schen Fach­an­ge­stell­ten ver­stö­ßt laut Bun­des­ar­beits­ge­richt nicht gegen das Ma­ß­re­ge­lungs­ver­bot des § 612a BGB, wenn we­sent­li­ches Motiv für die Kün­di­gung nicht die Impf­ver­wei­ge­rung ist, son­dern der be­ab­sich­tig­te Schutz der Kran­ken­haus­pa­ti­en­ten und der üb­ri­gen Be­leg­schaft vor einer In­fek­ti­on durch nicht ge­impf­tes me­di­zi­ni­sches Fach­per­so­nal.
    mehr lesen…

  • Fristlose Kündigung bei gleichzeitigem Weiterbeschäftigungsangebot unwirksam

    BAG
    Kün­digt der Ar­beit­ge­ber das Ar­beits­ver­hält­nis frist­los, bie­tet je­doch gleich­zei­tig dem Ar­beit­neh­mer "zur Ver­mei­dung von An­nah­me­ver­zug" die Wei­ter­be­schäf­ti­gung zu un­ver­än­der­ten Be­din­gun­gen wäh­rend des Kün­di­gungs­schutz­pro­zes­ses an, ver­hält er sich wi­der­sprüch­lich. In einem sol­chen Fall spre­che eine tat­säch­li­che Ver­mu­tung dafür, dass das Be­schäf­ti­gungs­an­ge­bot nicht ernst ge­meint sei, ent­schied das Bun­des­ar­beits­ge­richt.
    mehr lesen…

  • Kabinett beschließt neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz

    BMI
    Aus­län­di­sche Fach­kräf­te sol­len künf­tig leich­ter nach Deutsch­land kom­men kön­nen. Dafür hat das Bun­des­ka­bi­nett am Mitt­woch einen Ge­setz­ent­wurf zur Re­form des Fach­kräf­te­ein­wan­de­rungs­ge­set­zes be­schlos­sen, der vom Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) sowie vom Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Ar­beit und So­zia­les vor­ge­legt wor­den war. Ge­plant ist unter an­de­ren eine Chan­cen­kar­te zur Ar­beits­su­che, die auf einem Punk­te­sys­tem ba­siert.
    mehr lesen…

  • Zustimmung des Integrationsamts entfaltet keine Vermutungswirkung bei unterlassenem bEM

    BAG
    Die Zu­stim­mung des In­te­gra­ti­ons­amts zu einer krank­heits­be­ding­ten Kün­di­gung be­grün­det nicht die Ver­mu­tung, dass ein (un­ter­blie­be­nes) be­trieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment (bEM) die Kün­di­gung nicht hätte ver­hin­dern kön­nen. Laut Bun­des­ar­beits­ge­richt ist eine der­ar­ti­ge Ver­mu­tungs­wir­kung der Ein­schät­zung der Be­hör­de ge­setz­lich nicht vor­ge­se­hen. Zudem ob­lie­ge die Über­prü­fung der Wirk­sam­keit einer nach­fol­gend er­klär­ten Kün­di­gung al­lein den Ar­beits­ge­rich­ten.
    mehr lesen…

  • Kein Unfallversicherungsschutz für Prügelei bei Betriebsfahrt

    SG Berlin
    Kommt es wäh­rend einer Be­triebs­fahrt zu einer ge­walt­sa­men Aus­ein­an­der­set­zung mit einem an­de­ren Ver­kehrs­teil­neh­mer, weil die­ser sich be­lei­di­gend ver­hält, stel­len die dar­aus re­sul­tie­ren­den Ver­let­zun­gen kei­nen Ar­beits­un­fall dar. Dies hält das So­zi­al­ge­richt Ber­lin im Fall einer Prü­ge­lei wegen einer zu­ge­park­ten Be­triebs­ein­fahrt fest.
    mehr lesen…

  • Spanier muss Ex-Frau für Hausarbeit mehr als 200.000 Euro zahlen

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Für 25 Jahre Haus­ar­beit muss ein Mann in Spa­ni­en sei­ner Ex-Frau eine Ent­schä­di­gung von gut 204.000 Euro zah­len. Das habe ein Ge­richt in Vélez-Mála­ga ent­schie­den, be­rich­te­ten spa­ni­sche Me­di­en. Die Ent­schä­di­gung sei an­hand des Min­dest­ge­halts be­rech­net wor­den. Freu­en darf sich nicht nur Ivana Moral, die sich vor Ge­richt durch­ge­setzt hat. "Es ist ein Ur­teil, das Kla­gen an­de­rer Frau­en die Tür öff­net", stell­te die Zei­tung "La Van­guar­dia" fest.
    mehr lesen…

  • Laute Rufe nach mehr Lohn für Frauen - Heil kündigt Gesetze an

    Redaktion beck-aktuell
    Noch immer wer­den Frau­en in Deutsch­land im Schnitt schlech­ter be­zahlt als Män­ner – selbst für glei­che Ar­beit. Zum "Equal Pay Day", der auf die Lohn­lü­cke zwi­schen Mann und Frau hin­weist, for­der­ten die Ge­werk­schaf­ten ve­he­ment, die Kluft bei der Be­zah­lung mit mehr Tempo als bis­her zu schlie­ßen. Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Hu­ber­tus Heil (SPD) such­te den Schul­ter­schluss mit dem Deut­schen Ge­werk­schafts­bund – und kün­dig­te ge­setz­li­che Re­ge­lun­gen an.
    mehr lesen…

  • Oberste Bundesgerichte nun auch auf Mastodon zu finden

    BAG
    Seit heute sind Bun­des­ge­richts­hof, Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Bun­des­fi­nanz­hof, Bun­des­ar­beits­ge­richt und Bun­des­so­zi­al­ge­richt mit ihren Pres­se­mit­tei­lun­gen auch im So­ci­al-Media-Netz­werk Mas­t­o­don zu fin­den. Dies geht aus einer ge­mein­sa­men Pres­se­mit­tei­lung der Obers­ten Ge­richts­hö­fe des Bun­des her­vor, die das BAG ver­öf­fent­licht hat.
    mehr lesen…

  • Nicht-binäre Person bekommt keine Entschädigung wegen Ungleichbehandlung

    LAG Niedersachsen
    Die Klage einer nicht-bi­nä­ren Per­son auf Ent­schä­di­gung nach dem All­ge­mei­nen Gleich­be­hand­lungs­ge­setz im Streit um die Be­set­zung einer Stel­le als Gleich­stel­lungs­be­auf­trag­te bleibt er­folg­los. Die be­klag­te Hoch­schu­le durf­te sich auf weib­li­che Be­wer­be­rin­nen be­schrän­ken, stellt das Lan­des­ar­beits­ge­richt Nie­der­sach­sen klar. Für einen Teil der Tä­tig­kei­ten sei das weib­li­che Ge­schlecht un­ver­zicht­ba­re Vor­aus­set­zung. Dies gelte etwa, so­weit es um se­xu­el­le Be­läs­ti­gun­gen gehe, deren Haupt­be­trof­fe­ne Frau­en seien.
    mehr lesen…

  • Konzerne prüfen BGH-Urteil zu Betriebsratsgehältern

    Redaktion beck-aktuell
    Die Hal­tung des höchs­ten deut­schen Straf­ge­richts zur Be­zah­lung von Be­triebs­rä­ten schreckt bis­her nur we­ni­ge Gro­ß­un­ter­neh­men auf – hin­ter den Ku­lis­sen stel­len sich Fach­ju­ris­ten aber schon auf ei­ni­ges an zu­sätz­li­cher Ar­beit ein. An­lass ist ein Re­vi­si­ons­ur­teil, des­sen Be­grün­dung der Bun­des­ge­richts­hof kürz­lich vor­leg­te. Darin ging es um die Frage, ob Per­so­nal­ma­na­ger von VW über Jahre über­zo­ge­ne Ge­häl­ter an hohe Be­leg­schafts­ver­tre­ter ab­ge­seg­net hat­ten.
    mehr lesen…

  • Heruntergeladene Impfunfähigkeitsbescheinigung als Kündigungsgrund?

    LAG Schleswig-Holstein
    Die Vor­la­ge einer aus dem In­ter­net aus­ge­druck­ten ärzt­li­chen "Be­schei­ni­gung über die vor­läu­fi­ge Impf­un­fä­hig­keit" kann die frist­lo­se Kün­di­gung eines lang­jäh­ri­gen Ar­beits­ver­hält­nis­ses im Ein­zel­fall recht­fer­ti­gen. Das hat die vier­te Kam­mer des Lan­des­ar­beits­ge­richts Schles­wig-Hol­stein ent­schie­den. Al­ler­dings ist des­sen fünf­te Kam­mer ge­gen­tei­li­ger An­sicht. Es liege schon "an sich" kein ge­eig­ne­ter Grund für eine au­ßer­or­dent­li­che Kün­di­gung vor. Jetzt wird das Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schei­den, da in bei­den Fäl­len Re­vi­si­on ein­ge­legt wurde.
    mehr lesen…

  • Unwirksamer Kapitalabfindungsvorbehalt bei betrieblicher Altersvorsorge

    BAG
    Eine Klau­sel, wo­nach sich der Schuld­ner einer be­trieb­li­chen Al­ters­ver­sor­gung an­stel­le einer lau­fen­den Rente eine ein­ma­li­ge Ab­fin­dung vor­be­hält, ist un­wirk­sam, wenn der Be­trag hin­ter dem ver­si­che­rungs­ma­the­ma­ti­schen Bar­wert der Rente zu­rück­bleibt. Laut Bun­des­ar­beits­ge­richt han­delt es sich um ein ein­sei­tig vor­be­hal­te­nes Ge­stal­tungs­recht, das für den Ar­beit­neh­mer un­zu­mut­bar ist. Be­reits ver­dien­tes Ent­gelt würde ihm so im Nach­hin­ein zu­min­dest teil­wei­se wie­der ent­zo­gen.
    mehr lesen…

Anzeigen:

NZA Banner
ArbeitsR PLUS Banner

BECK Stellenmarkt

Teilen:

Menü