Freitag, 27.9.2024
Neurotechnologie: Nicht mehr nur Science-Fiction
Die Neurowissenschaften könnten bald Dinge ermöglichen, die man bislang nur aus Filmen kannte. Dieser Fortschritt wirft aber grundlegende menschenrechtliche Fragen auf – gerade, wenn Elon Musk mitmischt. Tade Spranger mit einem Streifzug durch die – manchmal gruselige – Welt der Hirnforschung. Mehr lesen
Dienstag, 17.9.2024
Bluttransfusion an Zeugin Jehovas verletzte Selbstbestimmungsrecht

Einer Zeugin Jehovas wurde bei einer Notoperation in Spanien eine Bluttransfusion verabreicht. Zuvor hatte sie schriftlich niedergeschrieben, jede Art der Transfusion abzulehnen. Die Dokumente wurden nicht genügend berücksichtigt, so der EGMR.

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Donnerstag, 12.9.2024
Trotz Fachwissen: Kein Honorar für falschen Psychotherapeuten

Ein Mann erschleicht sich seine Zulassung als Therapeut mit gefälschten Zeugnissen. Als der Schwindel auffliegt, soll er seine Honorare zurückzahlen. Zu Recht, meint das SG Berlin: Denn ein falscher Psychotherapeut habe auch dann keinen Anspruch auf Honorar, wenn er über Fachwissen verfügt und seine Patienten zufrieden sind.

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Montag, 9.9.2024
Alles zurück auf Anfang: Supreme Court greift in Aufarbeitung der Opioid-Krise ein

Ende Juni hat der US Supreme Court einen Insolvenzplan für den OxyContin-Hersteller Purdue gekippt. Die Herstellerfamilie Sackler kann sich doch nicht per Einmalzahlung aller Streitigkeiten aus der Schmerzmittelkrise entledigen, die Hunderttausende das Leben kostet. Warum, erklärt Theodor Shulman.

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Mittwoch, 28.8.2024
Zu viele Herztote: Bundesregierung will besser vorsorgen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Gesundes-Herz-Gesetz verabschiedet. Es umfasst erweiterte Check-ups und verbesserte Therapieoptionen.  Mehr lesen
Donnerstag, 22.8.2024
Bundestag: FDP-Politikerin wirbt für Legalisierung von Eizellspenden

Wenn sich Paare Kinder wünschen, gelten für künstliche Befruchtungen strikte Beschränkungen. So ist beispielsweise die Eizellenspende in Deutschland bislang verboten. Das könnte sich bald ändern, denn im Bundestag wird emsig für eine Legalisierung geworben.

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Montag, 5.8.2024
Schönheits-OP: Vorher-Nachher-Werbung verboten - auch mit Avatar

Für Schönheitsoperationen darf nicht mit vergleichenden Vorher-Nachher-Bildern geworben werden. Das gilt auch, wenn statt eines echten Menschen ein Avatar abgebildet ist, wie das OLG Koblenz mit Verweis auf den Normzweck entschieden hat.

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Dienstag, 30.7.2024
Auch Anstiftung zum Ausstellen falscher Maskenatteste strafbar

Das LG Mannheim hat eine Frau wegen Anstiftung zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse verurteilt. Sie hatte sich von einer einschlägig bekannten Ärztin ohne jegliche Untersuchung ein Attest besorgt, dass sie aus gesundheitlichen Gründen keine Schutzmaske gegen Corona tragen könne.

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Mittwoch, 24.7.2024
Kliniken müssen sich an ärztliche Gebührenordnung halten
Privatkliniken dürfen in der Regel für ambulante Operationen keinen Pauschalpreis berechnen, sondern müssen sich an die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) halten. Das hat der BGH entschieden und zugleich bekräftigt, dass das Absaugen von krankhaftem Fettgewebe (Liposuktion) die Behandlung einer Krankheit ist.
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Mittwoch, 17.7.2024
Reform der Notfallversorgung kommt auf den Weg

Notaufnahmen der deutschen Kliniken sind häufig überfüllt – stundenlanges Warten inklusive. Eine stärkere Patientensteuerung soll entlasten.

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Dienstag, 16.7.2024
BVerfG prüft Verbot ärztlicher Zwangsmaßnahmen außerhalb von Kliniken

Patienten zwangsweise zu behandeln, darf nur das letzte Mittel sein. Das muss derzeit immer in einem Krankenhaus geschehen. Ob das mit der Verfassung vereinbar ist, prüft nun das BVerfG und nimmt Alternativen in den Blick.

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Freitag, 5.7.2024
Organspende: Bundesrat bringt Gesetzentwurf für Widerspruchslösung ein

Der Bundesrat hat am Freitag beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Organspende in den Bundestag einzubringen. Dieser sieht vor, dass jeder Organspender ist, der nicht aktiv widerspricht. Parallel wagen auch die Bundestagsparteien einen Vorstoß.

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Donnerstag, 27.6.2024
Apotheker darf "Pille danach" nicht verweigern

Ein selbstständiger Apotheker darf nicht aus Gewissensgründen davon absehen, zugelassene Arzneimittel wie die "Pille danach" anzubieten. Wer sich zur Führung einer öffentlichen Apotheke entschließe, müsse die umfassende Versorgung gewährleisten, unterstrich am Mittwoch das OVG Berlin-Brandenburg.

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Freitag, 14.6.2024
US Supreme Court hält Zugang zu Abtreibungspille aufrecht
In den USA ist die Abtreibungspille Mifepristone seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt. Abtreibungsgegnern ist sie ein Dorn im Auge. Nun sind sie mit einer Klage vor dem Obersten Gericht gescheitert.
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Donnerstag, 6.6.2024
Unzulässige Gesundheitswerbung: Heilpraktiker lobte Weihrauch im TV-Shopping

Auch Naturkräuter unterliegen strenger Kontrolle: So müssen sich Teleshopping-Kanäle vorher mit der Health-Claim-Verordnung und der Lebensmittelinformationsverordnung beschäftigen, bevor sie einen Heilpraktiker einladen, der von seinen Erfolgen mit den Kräutern erzählt.

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Mittwoch, 15.5.2024
Kabinett beschließt Krankenhausreform
Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran: Krankenhäuser sollen unter weniger finanziellem Druck stehen und sich bei Behandlungen stärker spezialisieren. Darauf zielen die Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die das Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht hat. Mehr lesen
Freitag, 3.5.2024
Ambulante Versorgung durch Uniklinik: Abrechnung nach GOÄ

Der III. Zivilsenat des BGH hat zugunsten eines Krebspatienten entschieden, dass ein Universitätsklinikum ambulante Bestrahlungen nicht auf Basis einer Pauschalpreisvereinbarung hätte abrechnen dürfen. Entscheidend sei, dass das Klinikum eine ärztliche Leistung abgerechnet habe, so dass die Gebührenordnung für Ärzte anwendbar sei.

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Donnerstag, 2.5.2024
Parlament in Arizona stoppt 160 Jahre altes Abtreibungsverbot

Im April verfügte das oberste Gericht in Arizona, dass ein 160 Jahre altes, umfassendes Abtreibungsverbot wieder in Kraft treten kann. Das Parlament des US-Bundesstaats stemmte sich nun erfolgreich dagegen. Den entgegengesetzten Weg geht Florida: Dort trat ein Gesetz in Kraft, das Schwangerschaftsabbrüche in Zukunft nahezu unmöglich macht.

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Freitag, 26.4.2024
Herzmediziner der Berliner Charité zu Haftstrafe verurteilt

Ein Oberarzt der Berliner Charité ist zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden. Das LG Berlin sprach ihn am Freitag des Totschlags in zwei Fällen schuldig. In den Jahren 2021 und 2022 soll er auf einer kardiologischen Intensivstation zwei Patienten (beide 73) mit einem überdosierten Narkosemittel getötet haben.

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Donnerstag, 18.4.2024
Ärztliche Körperverletzung: Auch das Skalpell ist ein gefährliches Werkzeug
Lange sah die Rechtsprechung in einem von Ärztinnen und Ärzten verwendeten Skalpell kein gefährliches Werkzeug, da diese schließlich damit umzugehen wüssten. Darauf kommt es aber heute nicht mehr an, erläutert nun der 4. Strafsenat des BGH. Mehr lesen