CHB_RSW_Logo_mit_Welle_trans
jaheader_neu
  • Editorial JA 6/2021

    Prof. Dr. Christian Wolf, Hannover

    Dank Oma – oder warum Python das Gegenteil von Aufklärung ist


    Die Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) regelt die Priorisierung der Impfung nach Priorisierungsgruppen. Erhöhte, hohe, höchste Priorität – so die Steigerungsform von Priorität in der CoronaImpfV. In welche Priorisierungsgruppe man fällt, entscheidet zunächst einmal das Alter: Ü 80-Gruppe 1, Ü 70-Gruppe 2 und Ü 60-Gruppe 3. Neben dem Alter gibt es eine Reihe von Gründen, warum Personen einer der drei Priorisierungsgruppen zugewiesen werden, unter anderem berufliches Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus, Vorerkrankungen etc. Für die Gruppe 2 sieht die CoronaImpfV acht zusätzliche Gründe mit Untergründen zum Teil bis lit. j vor, um abweichend vom  Lebensalter bereits in der Gruppe 2 geimpft zu werden. Darunter fällt auch die Betreuung und Pflege von Personen in der Priorisierungsgruppe 1, zB die Oma durch den Enkel. Was die CoronaImpfV nicht regelt, ist die Frage, wie innerhalb der jeweiligen Gruppen zu reihen ist. Da insbesondere die Gruppe 2 sehr groß ist und die Ergänzungen der Priorisierung nach Alter zahlreich sind: keine négligeable Frage.
    mehr lesen…
  • JA Editorial 5/2021

    Prof. Dr. Heinrich de Wall, Erlangen

    Wormser Reichstag und Wormser Edikt 1521: »Hier stehe ich und kann nicht anders«?


    Vier Jahre nach dem Reformationsjubiläum 2017 steht in diesem April wieder ein 500. Jahrestag im Jubiläumskalender: für den Reichstag zu Worms 1521. Das verweist darauf, dass die Reformation kein einzelnes Ereignis gewesen ist, sondern ein lang andauernder Vorgang mit vielen denkwürdigen Einschnitten. Dies wird uns in den nächsten Jahren bis zum 25.9. 2055, dem 500. Jahrestag des Augsburger Religionsfriedens, immer wieder vor Augen geführt werden. Die Ereignisse, deren an solchen Daten gedacht wird, machen immer wieder deutlich, dass die Reformation nicht nur ein kirchliches, theologisches Ereignis war, sondern dass sie auch die Rechtsgeschichte Deutschlands tief geprägt hat. Das gilt auch für den Wormser Reichstag 1521, der eines der markanten Daten der Reformationsgeschichte ist. Der Martin Luther zugeschriebene Satz: »Hier stehe ich und kann nicht anders! Gott helfe mir, Amen!«, der auf dem Reichstag in Worms gefallen sein soll, hat sich tief ins historische Bewusstsein der Deutschen eingeprägt. Obwohl er so nicht gefallen ist, wurde er auf einem der Souvenirartikel zum 500. Jahresfest der Reformation wiedergegeben: der Luthersocke.
    mehr lesen…
  • JA Editorial 4/2021

    Prof. Dr. Hans Kudlich, Universität Erlangen-Nürnberg

    Vom Umgang mit eigenen Fehlern


    In der aktuellen Corona-Diskussion werden der Bundesregierung und namentlich dem Bundesgesundheitsminister teilweise heftige Vorwürfe  gemacht. Dabei werden zum einen Fehlentscheidungen und Versäumnisse (etwa im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen oder Schnelltests) kritisiert; zum anderen und vor allem aber wird bemängelt, dass diese Versäumnisse nicht ehrlich »zugegeben« werden, was gegebenenfalls einen Weg zu neuen Strategien leicht eröffnen könnte. Politiker – so wird konstatiert – tun sich schwer im Umgang mit eigenen Fehlern.
    mehr lesen…
  • JA Editorial 3/2021

    Prof. Dr. Christian Wolf, Hannover

    Von dicken Suppenknochen und Katenrauchwürsten – oder: wie man Rechtsprechungsgeschichten verhindert oder schreibt


    Ohne einen dicken Knochen kann man keine fette Suppe kochen. So ein einem BGH-Richter zugeschriebenes Bonmot. Gemeint ist damit, Richter können nur Fälle entscheiden, die die Parteien vor Gericht bringen. Wo kein Kläger, da kein Richter. Klingt trivial, stimmt aber dennoch. Richter können sich als Gericht nur zu Rechtsfragen äußern, die sich ihnen in einem Verfahren stellen. Auch wenn es dem BGH noch so sehr in den Fingern juckt. Etwas zu sagen hat der BGH nur, wenn er in der Revision die Rechtsfrage zu entscheiden hat. Rudolf von Jhering hat in seiner Schrift »Kampf ums Recht« die Pflicht des Einzelnen gegenüber dem Gemeinwesen betont, um sein Recht vor Gericht zu kämpfen. Nur wenn der Einzelne gegen die Rechtsverletzung vorgeht, kann sich das Recht für alle durchsetzen.
    mehr lesen…
  • JA Editorial 2/2021

    Prof. Dr. Timo Hebeler, Universität Trier

    Das Recht in der digitalisierten Lebenswelt – auch ein Thema für das Jurastudium


    Den allermeisten, die heute das Jurastudium oder den juristischen Vorbereitungsdienst absolvieren, dürfte mittlerweile die Vorstellung schwerfallen, dass es noch gar nicht allzu lange her ist, dass das Alltagsleben auch ohne eine beinahe allgegenwärtige Begleitung mit digitalen Dienstleitungen und Gegenständen funktionieren konnte und »normal« war. So fanden erst in der zweiten Hälfte der 1990 er Jahre – dem Zeitraum, in dem der Autor dieses Editorials studierte – das Handy (ein Smartphone gab es noch nicht) und das Internet nach und nach größere Verbreitung in der Gesellschaft; beim PC war dies einige Jahre vorher der Fall. Wenn man im Jurastudium eine Haus-/Seminararbeit schreiben musste, so recherchierte man damals zwar auch bereits in elektronischen Bibliothekskatalogen, ältere Buchbestände waren dort aber zumeist noch nicht vollständig erfasst und man musste insoweit auf den Zettelkatalog (vermutlich wissen viele heutzutage gar nicht mehr, was dies ist) ausweichen. Elektronische juristische Datenbanken befanden sich im Aufbau und hatten bei weitem noch nicht die Recherchebedeutung wie heute. Kurzgesagt war der Studienbetrieb noch »papierlastig« und damit analog geprägt. Ähnlich war dies im sonstigen Lebensalltag: Einkäufe tätigte man regelmäßig noch vor Ort in einem Geschäft, Onlinegeschäfte waren noch die Ausnahme. Soziale Netzwerke waren erst im Aufbau begriffen. Völlig anders ist die Situation heute: Die Digitalisierung ist beinahe allgegenwärtig, das heißt, sie durchdringt zahlreiche Lebensbereiche. Dies muss hier nicht im Einzelnen durchdekliniert werden.
    mehr lesen…

Anzeigen

Jetzt JA 3 Monate kostenlos testen
JA PREMIUM jetzt 4 Wochen kostenlos testen

Teilen:

Menü