Ferngelenkte Autos auf deutschen Straßen: Eine Brücke in die Zukunft?
Seit Dezember dürfen in Deutschland ferngelenkte Autos über die Straßen rollen – doch wer braucht sowas überhaupt, wo doch alle Welt auf das autonome Fahren baut? Till Stegemann erklärt die Hindernisse und Möglichkeiten der Technik.
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Kriminalität im Netz: BMJV plant vorsorgliche IP-Speicherung und erntet Kritik
Im Kampf gegen die Kriminalität im Netz plant das Justizministerium eine dreimonatige Speicherfrist von IP-Adressen. Die Reaktionen auf das Vorhaben sind sehr unterschiedlich.
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Charterflug bringt rund 140 Afghanen nach Berlin
Mehr als vier Jahre liegt der Machtwechsel in Kabul schon zurück. Für einige der Afghaninnen und Afghanen, die damals flüchteten, hört jetzt eine lange Wartezeit in Pakistan auf.
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Mercedes-Benz: Millionen-Vergleich im Diesel-Streit
Mercedes-Benz will in den USA den Streit um angeblich zu hohe Abgaswerte bei Dieselautos mit einer Millionen-Zahlung endgültig beilegen. Was das für die Verfahren und betroffene Fahrzeuge bedeutet.
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Neue EU-Sanktionen gegen Mitglieder der russischen Justiz
Die EU wirft einem Richter und einer Staatsanwältin aus Russland Menschenrechtsverletzung, Unterdrückung und Untergrabung der Demokratie vor – und verhängt eine Einreise- und Vermögenssperre.
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Speziallaser nach China geliefert: Drei Deutsche verurteilt
Drei Deutsche haben Speziallaser nach China geliefert, obwohl deren Ausfuhr genehmigungspflichtig war. Nun wurden sie verurteilt.
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Epstein-Dateien gelöscht: Trump-Foto wieder online
Die US-Regierung bekommt den Epstein-Skandal nicht vom Tisch. Eigentlich sollte mit der Veröffentlichung der Ermittlungsakten Klarheit geschaffen werden – doch jetzt geht es um gelöschte Dateien.
Anwalt legt beA-Nachrichtenjournal nicht vor - und kommt damit durch
Sein Einspruch kam sechs Wochen nach dem Versäumnisurteil. Das Gericht hatte schon zweimal ans eEB erinnert und einen Berufsrechtsverstoß räumte der Anwalt auch noch ein. Das beA-Nachrichtenjournal könne er nicht finden. Doch vorm OLG Karlsruhe bekommt auch der "unzuverlässige Empfänger" Recht.
Aus der NJW
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Und ewig grüßt das Schlüsseltier
Im Januar 1996 schrieb ich einer Mandantin zum ersten Mal keinen Brief, kein Fax, sondern eine Mail. Daran erinnerte ich mich, als die FAZ jüngst über einen Rechtsstreit beim Verwaltungsgericht Düsseldorf berichtete. Überschrift: „Müssen Anwälte ihre E-Mails verschlüsseln?“ (FAZ vom 3.12.2025, S. 16).
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Neues Jahr, neue Regeln – ein Ausblick
Die Regierung hat gewechselt, der Gesetzgeber war fleißig – wenngleich sich das schwarz-rote Bündnis für das kommende Jahr erst recht einen Berg an Reformen vorgenommen hat. Hier eine Auswahl dessen, was einigermaßen zeitnah in Kraft tritt.
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Gerechtigkeit & Loseblatt - Die Woche im Recht, Folge 79
Die EU will mit russischem Geld der Ukraine helfen, der BGH nimmt Stellung zu Schufa-Speicherungen und Robert Habeck hat wieder mal mit der Justiz zu tun. Bei verwehrter Vorlage an den EuGH besteht eine Begründungspflicht und Trump-Sympathie kann einen Richter befangen machen.
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Mehr Kindersicherheit bei Spielzeugen?
Mehr als zwei Jahre hat das Gesetzgebungsverfahren zur Reform des europäischen Spielzeugrechts gedauert. Passend wurde kurz vor Weihnachten eine Einigung erzielt. Denn selten werden so viele Spielzeuge in der EU verkauft wie zu dieser Jahreszeit. Damit diese allein (Spiel-)Freude schenken, müssen sie sicher sein.
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Der eiserne Anwalt
Der Anwaltsberuf gilt gemeinhin als überaus zeitintensiv; andere Dinge bleiben da vielfach auf der Strecke. Nicht so bei Dr. Daniel Otte, der neben seiner Tätigkeit in einer Großkanzlei – um im Bild zu bleiben – noch reichlich Strecke macht: als Triathlet. Seit Kurzem darf er sich Ironman nennen, obwohl er zwischendurch noch einen Bundestagswahlkampf absolviert hat. Allein das bietet Stoff für viele Fragen.
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Rentenrebellen
Wir leben immer länger. Das ist gut so. Von 1949/1951 bis 2018/2020 ist die durchschnittliche Lebenserwartung bei Geburt für Männer um 14 Jahre und für Frauen um 14,9 Jahre gestiegen. Mit der längeren Lebenserwartung geht eine längere berufliche Leistungsfähigkeit einher. Die Rentenbezugszeiten sind in den letzten Jahrzehnten dennoch immer länger geworden.
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