Donnerstag, 29.9.2022
Vorsitzender Richter am BFH Stefan Schneider tritt in den Ruhestand

Der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Stefan Schneider tritt Ende September in den Ruhestand. Schneider war seit 2006 als Richter am BFH tätig. Außerdem ist er seit vielen Jahren Lehrbeauftragter an der Universität Mannheim. In den mehr als 16 Jahren seiner revisionsrichterlichen Tätigkeit hat Schneider in beiden Fachsenaten und auch im Großen Senat, dem er seit 2017 angehört, an grundlegenden und richtungsweisenden Entscheidungen prägend mitgewirkt.

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Montag, 2.5.2022
Richter am BGH Martin Bender im Ruhestand

Richter am Bundesgerichtshof Martin Bender ist am 30.04.2022 auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt worden. Bender, der seit 2009 als Richter am BGH tätig war, hat in seiner über zwölfjährigen Zugehörigkeit zum BGH vor allem die Rechtsprechung des 4. Strafsenats maßgeblich geprägt.

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Donnerstag, 3.3.2022
Vorsitzender Richter am BVerwG Ulf Domgörgen im Ruhestand

Mit Ablauf des Monats Februar 2022 ist der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht Ulf Domgörgen in den Ruhestand getreten. Er gehörte dem Bundesverwaltungsgericht mehr als 17 Jahre an und war in der juristischen Fachöffentlichkeit eine anerkannte Größe. Zuletzt hatte er den Vorsitz des für das Recht des öffentlichen Dienstes zuständigen 2. Revisionssenats und des früheren Disziplinarsenats inne.

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Mittwoch, 2.3.2022
BGH-Richterin Ursula Schneider in Ruhestand getreten

Die Richterin am Bundesgerichtshof Ursula Schneider ist Ende Februar in den Ruhestand getreten. Dies teilte der BGH mit. In ihrer annähernd vierzehnjährigen BGH-Zugehörigkeit wirkte Schneider im Fünften und Sechsten Strafsenat - beide für Revisionen zuständig -, in letzterem hatte sie seit Juni 2020 den stellvertretenden Vorsitz inne.

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Dienstag, 30.11.2021
BGH-Richter Berger geht in den Ruhestand

Der Richter am Bundesgerichtshof Nikolaus Berger wird mit Ablauf des 30.11.2021 in den Ruhestand treten. In seiner annähernd dreizehnjährigen Zugehörigkeit zum Bundesgerichtshof hat er neben seinem Wirken im X. und dem Xa-Zivilsenat insbesondere die Rechtsprechung des 5. Strafsenats maßgeblich geprägt.

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Donnerstag, 30.9.2021
Vorsitzende BGH-Richter Milger und Meier-Beck im Ruhestand

Mit Karin Milger und Peter Meier-Beck treten mit Ablauf des heutigen Tages zwei Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof in den Ruhestand. Milger war seit 2006 Richterin am BGH. Sie gehörte seither dem VIII. Zivilsenat an, der insbesondere für das Kauf- und Wohnraummietrecht zuständig ist und dessen Rechtsprechung sie während ihrer über 15-jährigen Zugehörigkeit maßgeblich geprägt hat. Meier-Beck hat in seiner über 21-jährigen Gerichtszugehörigkeit die Rechtsprechung des X. und des XIII. Zivilsenats sowie des Kartellsenats maßgeblich geprägt.

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Mittwoch, 1.9.2021
BAG-Richterin Edith Gräfl im Ruhestand

Die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Edith Gräfl ist in den Ruhestand getreten. Gräfl war seit Februar 1998 Richterin am BAG. Sie gehörte verschiedenen Senaten an und übernahm im Jahr 2014 den Vorsitz im Siebten Senat. Sie habe maßgebliche Akzente im Betriebsrentenrecht, Befristungsrecht und Betriebsverfassungsrecht gesetzt, so das BAG.

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Dienstag, 31.8.2021
Vorsitzender Richter am BSG Wolfgang Spellbrink tritt in den Ruhestand

Der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Wolfgang Spellbrink tritt mit Ablauf des 31.08.2021 in den Ruhestand. Er kann auf eine langjährige prägende Tätigkeit beim Bundessozialgericht zurückblicken und trat durch zahlreiche Veröffentlichungen insbesondere zu Themen aus der gesetzlichen Unfallversicherung, der Grundsicherung für Arbeitsuchende und dem Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuchs sowie der juristischen Einordnung psychischer Erkrankungen hervor.

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Vorsitzender BFH-Richter Michael Wendt tritt in den Ruhestand

Der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Michael Wendt tritt Ende August 2021 in den Ruhestand. Seit 1996 gehört er dem Vierten Senat des höchsten deutschen Finanzgerichts an, der sich im Wesentlichen mit Fragen der Besteuerung der Einkünfte aus Gewerbebetrieben von Personengesellschaften befasst. Nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof übernahm er im Jahr 2010 auch den Vorsitz dieses Senats.

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Donnerstag, 1.7.2021
BVerwG-Präsident Klaus Rennert im Ruhestand

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Klaus Rennert ist mit Ablauf des Monats Juni 2021 nach fast 18-jähriger Tätigkeit als Richter am Bundesverwaltungsgericht und nach siebenjähriger Ausübung des Präsidentenamtes in den Ruhestand getreten. Über die Nachfolge ist noch nicht entschieden. Die Amtsgeschäfte übernimmt bis auf Weiteres der amtierende Vizepräsident des BVerwG Andreas Korbmacher.

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Mittwoch, 30.6.2021
Zwei BGH-Richter gehen in den Ruhestand

Die Richterin am Bundesgerichtshof Gabriele Hessel und der Richter am BGH Joachim Felsch gehen mit Ablauf des heutigen Tages in den Ruhestand. Hessel war seit dem 31.08.2006 am BGH tätig und gehörte seither dem insbesondere für das Kauf- und Wohnraummietrecht zuständigen VIII. Zivilsenat an. Felsch, der seit dem 04.07.2001 Richter am BGH war, gehörte dem insbesondere für Versicherungs- und Erbrecht zuständigen IV. Zivilsenat an.

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Freitag, 2.10.2020
BSG-Richter Wolfgang Engelhard im Ruhestand

Zum 01.10.2020 ist Wolfgang Engelhard in den Ruhestand getreten. Er war seit 2008 als Richter am Bundessozialgericht tätig. Hier gehörte er zunächst dem für Vertrags(zahn)arztrecht zuständigen Sechsten Senat an und ab August 2018 dem Ersten Senat (Krankenversicherung).

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