BGH-Richterin Ursula Schneider in Ruhestand getreten

Die Richterin am Bundesgerichtshof Ursula Schneider ist Ende Februar in den Ruhestand getreten. Dies teilte der BGH mit. In ihrer annähernd vierzehnjährigen BGH-Zugehörigkeit wirkte Schneider im Fünften und Sechsten Strafsenat - beide für Revisionen zuständig -, in letzterem hatte sie seit Juni 2020 den stellvertretenden Vorsitz inne.

Seit 2008 BGH-Richterin 

Nach einer Tätigkeit als Richterin am Landgericht Dortmund und einer gut zweijährigen Abordnung an das Bundesministerium der Justiz wechselte die 1956 in Köln geborene Ursula Schneider Ende Januar 1997 als Regierungsdirektorin in den Ministerialdienst des Bundes. Im Bundesjustizministerium war sie zunächst als Referentin, später als Referatsleiterin im Schwerpunkt mit Fragen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs befasst. Im Februar 2003 wurde ihr das Amt einer Ministerialrätin übertragen. Seit April 2007 hatte sie die Leitung des Referats für Bioethik; Recht der Bildung, Forschung, neuen Technologien und Kultur; Gewerbe - und Handwerksrecht inne. Im Mai 2008 wurde Schneider zur BGH-Richterin ernannt und gehörte zunächst dem Fünften Strafsenat an, der in dem Zeitraum ihrer Zugehörigkeit für die Revisionen in Strafsachen aus dem Bezirk des KG sowie aus den OLG-Bezirken Brandenburg, Braunschweig, Bremen, Dresden, Hamburg sowie ab dem Jahr 2010 dem OLG-Bezirk Schleswig und ab dem Jahr 2013 dem OLG-Bezirk Saarbrücken zuständig war. Mit Errichtung des Sechsten Strafsenats im Februar 2020 wechselte Schneider in diesen neuen Senat, dem die Revisionen in Strafsachen aus den OLG-Bezirken Bamberg, Brandenburg, Braunschweig, Celle, Naumburg, Nürnberg, Rostock und Saarbrücken zugewiesen sind. Ab Juni 2020 übernahm sie dort den stellvertretenden Vorsitz. Für den Fünften Strafsenat war sie von Juni 2012 bis Ende 2015 als stellvertretendes Mitglied und anschließend von Januar 2016 bis Mitte Februar 2020 als ordentliches Mitglied in den Großen Senat für Strafsachen entsandt. Im Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes war sie von Juni 2012 bis Mitte Februar 2020 für den Fünften Strafsenat stellvertretendes Mitglied sowie im Anschluss hieran für den Sechsten Strafsenat ordentliches Mitglied.

Redaktion beck-aktuell, 2. März 2022.

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