Allerorten ist zu lesen, dass die Corona-Pandemie der Digitalisierung einen Schub verleiht. Diese Entwicklung mag in vielerlei Hinsicht erfreulich sein und einen gesellschaftlichen Fortschritt beschreiben. Gleichzeitig ist es wie mit jeder Weiterentwicklung: Die einen freuen sich über neue Möglichkeiten, andere fühlen sich durch das Infragestellen althergebrachter Gewissheiten auf die Probe gestellt. Im Verhältnis zwischen Recht und Digitalisierung drängt sich die Frage auf, wo Rechtsdienstleistung und Justiz in diesem Spannungsfeld zu verorten sind.

Der Bürotag beginnt für den durchschnittlichen Richter damit, dass er sich am Computer einloggt und seine E-Mails durchsieht. Wenn er nicht mit Spracherkennung diktiert, fertigt er auf dem Rechner Verfügungen, Beschlüsse und Urteile. Justizsoftware unterstützt ihn mit Vorlagen bei den  Routinearbeiten. In Datenbanken der Fachverlage recherchiert er Gesetze, Urteile und Literatur. Spätestens seit die täglichen Infektionszahlen den Alltag bestimmen, nutzt er auch die Möglichkeiten zur Videoverhandlung und -vernehmung. Die Geschäftsstellen kommunizieren inzwischen mit Parteivertretern per beA. In den nächsten Jahren wird die E-Akte bei den Zivilgerichten flächendeckend eingeführt.

„Everything that can be digital will be digital“. Der vielzitierte, seinerzeit prophetische Satz, den Nicolas Negroponte vor bereits 25 Jahren geprägt hat, bewahrheitet sich zunehmend. Er spiegelt sich auch im Recht wider. Während die Begriffe LegalTech, FinTech oder auch RegTech technologische Innovation in Einzelsektoren zum Ausdruck bringen, die sie teils grundlegend umkrempeln, zeigt sich in Wissenschaft und Praxis immer mehr, dass der Blickwinkel breiter sein muss.

Bill Gates hat es auf den Punkt gebracht. Er sagte: „Wir überschätzen immer den Wandel, der in den nächsten zwei Jahren passieren wird und unterschätzen den Wandel, der in den nächsten zehn Jahren passieren wird.“ Er hat Recht. Deshalb muss Deutschland bei der Digitalisierung Tempo machen. Dabei führen der rasante technologische Fortschritt und dynamische Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft zu neuen rechtlichen, politischen und ethischen Fragen. Diese müssen diskutiert und geklärt werden, zum Beispiel: Wer haftet nach welchem Maßstab bei Unfällen mit autonom fahrenden Autos? Wie können Meinungsfreiheit und Ehrschutz in Zeiten von Hass und Hetze in den sozialen Medien in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden? Wie kann Europa seine digitale Souveränität zurückgewinnen? Wie kann die Markt- und Datenmacht monopolartiger Internetkonzerne so begrenzt werden, dass sie keine Gefahr für die Demokratie und den freien Wettbewerb darstellen?