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NVwZ Entscheidung des Monats

Unsere aktuelle Entscheidung des Monats Mai kommt vom VG Gießen. Danach besteht noch kein Anlass für die Abnahme des Führerscheins, wenn sich jemand gegen Kopfschmerzen eine Bleischale auf den Kopf setzt oder auf der Suche nach Terroristen ist, die mittels elektromagnetischer Wellen agieren. Zwar sind diese Vorstellungen für den Durchschnittsbürger abwegig, lassen aber trotzdem nicht zwingend auf eine erhebliche Beeinträchtigung des Realitätssinns schließen.


NVwZ Nachrichten

  • DAV rügt geplante Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes als unzureichend

    DAV
    Der Deut­sche An­walt­ver­ein (DAV) be­män­gelt die baye­ri­schen Pläne zur Än­de­rung des Baye­ri­schen Ver­fas­sungs­schutz­ge­set­zes in Um­set­zung eines Ur­teils des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts als un­zu­rei­chend. Der Ent­wurf ver­su­che of­fen­bar, die BVerfG-Vor­ga­ben bis zur Un­kennt­lich­keit aus­zu­rei­zen oder zu um­schif­fen, so der DAV. Der nächs­te Tadel aus Karls­ru­he sei damit vor­pro­gram­miert.
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  • Allein wegen AfD-Mitgliedschaft kein Entzug des Waffenscheins

    OVG Magdeburg
    Wer Mit­glied in der AfD ist, ist damit nicht au­to­ma­tisch waf­fen­recht­lich un­zu­ver­läs­sig. Dies hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Sach­sen-An­halt in Mag­de­burg ent­schie­den. Ins­be­son­de­re be­rech­ti­ge al­lein die Ein­stu­fung des AfD-Lan­des­ver­ban­des in Sach­sen-An­halt als Ver­dachts­fall durch die Lan­des­ver­fas­sungs­schutz­be­hör­de nicht zum Wi­der­ruf der waf­fen­recht­li­chen Er­laub­nis. Der im Eil­ver­fah­ren er­gan­ge­ne Be­schluss ist rechts­kräf­tig.
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  • Kein Anspruch auf Änderung russisch klingenden Nachnamens

    VG Koblenz
    In Deutsch­land ge­bo­re­ne und auf­ge­wach­se­ne Per­so­nen haben trotz des Krie­ges in der Ukrai­ne kei­nen An­spruch auf Än­de­rung eines rus­sisch klin­gen­den Nach­na­mens. So­lan­ge der Nach­na­me nur ver­ein­zelt zu Un­zu­träg­lich­kei­ten führe und er­wie­se­ner­ma­ßen keine see­li­sche Be­las­tung dar­stel­le, liege kein ver­nünf­ti­ger Grund vor, ent­schied das Ver­wal­tungs­ge­richt Ko­blenz.
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  • Verdienstausfallentschädigung wegen Quarantäne auch ohne Covid 19-Impfung

    VG Freiburg
    Dem An­spruch auf Ver­dienst­aus­fall­ent­schä­di­gung für einen Ar­beit­neh­mer, der sich im De­zem­ber 2021 nach einer SARS-CoV-2-In­fek­ti­on in Ab­son­de­rung bzw. Qua­ran­tä­ne be­ge­ben muss­te, steht laut Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg nicht ent­ge­gen, dass der Ar­beit­neh­mer keine Covid 19-Imp­fung in An­spruch ge­nom­men hatte. Denn eine Imp­fung hätte die Ab­son­de­rung nicht im Sinne des da­mals gel­ten­den Ge­set­zes ver­mei­den kön­nen.
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  • EU und Ukraine erkennen künftig Gerichtsentscheidungen gegenseitig an

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Die EU und die Ukrai­ne wer­den Ge­richts­ent­schei­dun­gen in zivil- und han­dels­recht­li­chen Fra­gen künf­tig ge­gen­sei­tig an­er­ken­nen. Die EU-Staa­ten stimm­ten ges­tern dafür, Be­zie­hun­gen unter dem Haa­ger Über­ein­kom­men über die An­er­ken­nung und Voll­stre­ckung aus­län­di­scher Ent­schei­dun­gen in Zivil- und Han­dels­sa­chen zur Ukrai­ne auf­zu­neh­men, wie der Rat der Mit­glied­staa­ten mit­teil­te.
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  • Server-Ausfälle legen beA-Kommunikation vorübergehend lahm

    Redaktion beck-aktuell
    Ver­gan­ge­ne Woche wur­den in meh­re­ren Bun­des­län­dern Stö­run­gen des Elek­tro­ni­sches Ge­richts- und Ver­wal­tungs­post­fa­ches (EGVP) ge­mel­det, in deren Folge die Ge­rich­te, Staats­an­walt­schaf­ten und Re­gis­ter­ge­rich­te über meh­re­re Tage nicht er­reich­bar waren. Was ist Rechts­an­wäl­ten zu raten, wenn das Fris­ten­de naht und ein Ver­sand des Schrift­sat­zes über das be­son­de­re elek­tro­ni­sche An­walts­post­fach (beA) nicht mög­lich ist?
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  • EU-Fraktionen fordern Schritte gegen homophobes Gesetz in Ungarn

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    In einem ge­mein­sa­men Brief haben die gro­ßen Frak­tio­nen im Eu­ro­pa­par­la­ment die EU-Kom­mis­si­on dazu auf­ge­ru­fen, gegen ein ho­mo­pho­bes Whist­le­blower-Ge­setz in Un­garn vor­zu­ge­hen. In dem Schrei­ben an EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ur­su­la von der Leyen, das der Deut­schen Pres­se-Agen­tur vor­liegt, heißt es, jüngs­te Ent­wick­lun­gen in Un­garn trü­gen dazu bei, Grund­rech­te und De­mo­kra­tie in dem Land zu ver­schlech­tern.
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  • Thüringer Justizausschuss hebt erneut Höckes Immunität auf

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Der Jus­tiz­aus­schuss im Thü­rin­ger Land­tag hat er­neut die Im­mu­ni­tät von AfD-Frak­ti­ons­chef Björn Höcke auf­ge­ho­ben. Das teil­te der Land­tag am Frei­tag in Er­furt mit. Dem Ver­neh­men nach geht es um eine Wahl­kampf­re­de Hö­ckes 2021 in Mer­se­burg (Sach­sen-An­halt), die er mit den Wor­ten "Alles für Deutsch­land" be­en­det haben soll, dem Wahl­spruch der da­ma­li­gen NS-Or­ga­ni­sa­ti­on SA. Eine An­kla­ge durch die Staats­an­walt­schaft scheint nicht aus­ge­schlos­sen.
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  • Zwangsgeld für Polen wird halbiert

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Der Vi­ze­prä­si­dent des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hofs hat das täg­li­che Zwangs­geld, zu dem Polen im Streit um Jus­tiz­re­for­men ver­ur­teilt wurde, von einer Mil­li­on Euro auf 500.000 Euro pro Tag her­ab­ge­setzt. Polen sei den An­for­de­run­gen in be­trächt­li­chem Um­fang nach­ge­kom­men, teil­te der Vi­ze­prä­si­dent in Lu­xem­burg mit. Al­ler­dings reich­ten die von Polen er­grif­fe­nen Maß­nah­men nicht für eine kom­plet­te Auf­he­bung des Zwangs­gel­des.
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  • Entstehen der Vorteilslage bei Erschließungsbeiträgen

    BVerwG
    Die für die Er­he­bung der Er­schlie­ßungs­bei­trä­ge wich­ti­ge Vor­teils­la­ge tritt ein, wenn das Bau­pro­gramm im bau­tech­ni­schen Sinne ab­ge­schlos­sen ist und mit wei­te­ren Ar­bei­ten auf­grund des Zeit­ab­laufs nicht mehr zu rech­nen ist. Spä­te­re Än­de­run­gen, die von der Aus­bau­pla­nung nicht um­fasst sind, ver­schie­ben dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt zu­fol­ge die Vor­teils­la­ge nicht nach hin­ten hin­aus. Das ver­fas­sungs­recht­li­che Gebot der Be­las­tungs­klar­heit und -vor­her­seh­bar­keit müsse das Ent­ste­hen der Vor­teils­la­ge für den Adres­sa­ten klar er­ken­nen las­sen.
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  • EU-Parlament positioniert sich für Verhandlungen über Asylreform

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Das Eu­ro­pa­par­la­ment hat seine Po­si­ti­on für Ver­hand­lun­gen über eine um­fas­sen­de Re­form der Asyl- und Mi­gra­ti­ons­po­li­tik fest­ge­legt. Es sprach sich unter an­de­rem für die Re­gis­trie­rung von il­le­gal ein­rei­sen­den Men­schen an den EU-Gren­zen aus. Au­ßer­dem müsse es einen un­ab­hän­gi­gen Me­cha­nis­mus geben, um Grund­rech­te zu über­wa­chen.
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  • Weg ins Sportinternat ist unfallversichert

    SG Hannover
    Schü­ler, die nach Schul­schluss auf dem Weg in ein Sport­in­ter­nat einen Un­fall haben, sind un­fall­ver­si­chert. Vor­aus­set­zung ist laut So­zi­al­ge­richt Han­no­ver, dass sie dort das Mit­tag­essen ein­neh­men und Haus­auf­ga­ben ma­chen. Da der Weg ins In­ter­nat letzt­lich mit dem Heim­weg ver­gleich­bar sei, blei­be der Schutz der Un­fall­ver­si­che­rung be­stehen.
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  • Regierung bekommt mehr Rechte bei Firmen in Treuhandverwaltung

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    An­tei­le von Un­ter­neh­men, die unter Treu­hand­ver­wal­tung ste­hen, sol­len künf­tig leich­ter ver­äu­ßert wer­den kön­nen. Dafür hat der Bun­des­tag eine Än­de­rung des En­er­gie­si­che­rungs­ge­set­zes be­schlos­sen. Die Än­de­rung zielt im Kern auf die Raf­fi­ne­rie PCK in Schwedt. Laut Wirt­schafts­staats­se­kre­tär Mi­cha­el Kell­ner (Bünd­nis 90/Die Grü­nen) dient die Än­de­rung der Si­che­rung der En­er­gie­ver­sor­gung.
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  • Küken-Urteil feuert Streit um "Überschussversuchstiere" weiter an

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Nach der Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts von 2019, das Ver­ga­sen männ­li­cher Küken zu ver­bie­ten, sehen sich Geg­ner von Tier­ver­su­chen auch in ihrem Kampf gegen die Tö­tung so­ge­nann­ter Über­schuss­ver­suchs­tie­re be­stä­tigt. "Das sind Tiere, die nicht die ge­wünsch­te gen­tech­ni­sche Ver­än­de­rung auf­wei­sen oder das fal­sche Alter oder Ge­schlecht haben und des­halb ster­ben müs­sen" , er­klärt Gaby Neu­mann von den Ärz­ten gegen Tier­ver­su­che (ÄgT).
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  • EuGH-Generalanwältin: Deutschland verstößt gegen Naturschutzvorgaben

    Generanwalt
    Deutsch­land droht einem Gut­ach­ten zu­fol­ge eine Nie­der­la­ge vor dem Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hof wegen Ver­stö­ßen gegen EU-Na­tur­schutz­recht. Die Bun­des­re­pu­blik habe für eine Reihe von Na­tur­schutz­ge­bie­ten keine Er­hal­tungs­zie­le fest­ge­legt, sagte die Ge­ne­ral­an­wäl­tin Ta­ma­ra Ca­pe­ta in ihrem Schluss­an­trag in Lu­xem­burg. Damit ver­sto­ße Deutsch­land gegen seine Ver­pflich­tun­gen aus EU-Recht. Ein Ur­teil in dem Fall wird in ei­ni­gen Mo­na­ten er­war­tet.
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  • Automatische Verlängerung der Strände-Konzessionen in Italien unionsrechtswidrig

    EuGH
    Die Kon­zes­sio­nen für die Nut­zung der ita­lie­ni­schen Strän­de dür­fen nicht au­to­ma­tisch ver­län­gert wer­den, son­dern müs­sen in einem neu­tra­len und trans­pa­ren­ten Aus­wahl­ver­fah­ren ver­ge­ben wer­den. Dies hat der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof ent­schie­den. Die ma­ß­geb­li­chen Re­ge­lun­gen der Dienst­leis­tungs­richt­li­nie 2006/123/EG seien un­mit­tel­bar an­wend­bar. Ent­ge­gen­ste­hen­de na­tio­na­le Vor­schrif­ten müss­ten un­an­ge­wen­det blei­ben.
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  • Entlastung der Ausländerbehörden durch längere Geltungsdauer von Aufenthaltstiteln

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Um die Aus­län­der­be­hör­den zu ent­las­ten, könn­ten be­stimm­te Auf­ent­halts­ti­tel künf­tig län­ger gül­tig sein. Das schlägt eine Ar­beits­grup­pe von Bund, Län­dern und Kom­mu­nen vor, die nach dem Flücht­lings­gip­fel im Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um Mitte Fe­bru­ar ge­bil­det wor­den war. Der Vor­schlag be­zieht sich ins­be­son­de­re auf die Auf­ent­halts­er­laub­nis für Flücht­lin­ge mit ein­ge­schränk­tem Schutz­sta­tus und das so­ge­nann­te D-Visum zu Bil­dungs- oder Er­werbs­zwe­cken.
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  • Lautsprecheranlage an Bord noch keine öffentliche Wiedergabe

    EuGH
    Die Aus­strah­lung eines Mu­sik­werks als Hin­ter­grund­mu­sik in einem Per­so­nen­be­för­de­rungs­mit­tel stellt eine öf­fent­li­che Wie­der­ga­be im Sinne des Uni­ons­rechts dar. Keine öf­fent­li­che Wie­der­ga­be eines Mu­sik­wer­kes ist da­ge­gen die bloße Ein­rich­tung einer Laut­spre­cher­an­la­ge und ge­ge­be­nen­falls einer Soft­ware an Bord eines Be­för­de­rungs­mit­tels, die die Aus­strah­lung von Hin­ter­grund­mu­sik er­mög­li­chen, stell­te der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof klar.
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  • Verfahren zu Entschädigung der Hohenzollern eingestellt

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Nach der Rück­nah­me von zwei Kla­gen der Ho­hen­zol­lern auf Ent­schä­di­gung für ent­eig­ne­te Schlös­ser und In­ven­tar in Mil­lio­nen­hö­he hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Pots­dam die Ver­fah­ren ein­ge­stellt. Auch das be­klag­te Fi­nanz­mi­nis­te­ri­um Bran­den­burg habe den Rechts­streit je­weils für in der Haupt­sa­che er­le­digt er­klärt, teil­te das Ge­richt mit. Bran­den­burgs Kul­tur­mi­nis­te­rin Manja Schü­le (SPD) sieht den Weg wie­der frei für neue Ver­hand­lun­gen.
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  • Umgang mit Saisonarbeitern: EU leitet Verfahren gegen Deutschland ein

    Redaktion beck-aktuell (dpa)
    Sai­son­ar­bei­ter in Deutsch­land sind nach An­sicht der EU-Kom­mis­si­on un­zu­rei­chend ge­schützt. Deutsch­land und neun wei­te­re EU-Staa­ten kämen ei­ni­gen Ver­pflich­tun­gen der Richt­li­nie über Sai­son­ar­beits­kräf­te nicht ord­nungs­ge­mäß nach. Des­halb habe man gegen diese Län­der ein Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet, teil­te die EU-Kom­mis­si­on mit. Die Län­der haben nun zwei Mo­na­te Zeit, die Kri­tik der EU-Kom­mis­si­on aus­zu­räu­men.
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