Mittwoch, 3.8.2022
Robert Keller und Markus Kenntner neue Vorsitzende Richter am BVerwG
Robert Keller und Markus Kenntner sind neue Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht. Dies hat das Gericht mitgeteilt. Keller übernimmt danach den Vorsitz des für das Ausländer- und Asylrecht zuständigen Ersten Revisionssenats, Kenntner den Vorsitz des unter anderem für das öffentliche Dienstrecht zuständigen Zweiten Revisionssenats. Beide sind schon seit über 10 Jahren am BVerwG tätig.
Mehr lesen
Montag, 4.7.2022
Nowak neue BAG-Richterin – Zwanziger im Ruhestand

Das Bundesarbeitsgericht hat seit dem 01.07.2022 mit Claudia Nowak eine neue Richterin. Sie wurde dem Zehnten Senat zugeteilt, der im Wesentlichen für Sondervergütungen, Zulagen und die Sozialkassen der Bauwirtschaft zuständig ist. Zugleich ist der Vorsitzende BAG-Richter Bertram Zwanziger in den Ruhestand getreten. Er leitete zuletzt den Dritten Senat.

Mehr lesen
Montag, 31.1.2022
Vorsitzende BGH-Richterin Sost-Scheible geht in Ruhestand

Die Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Beate Sost-Scheible geht heute in den Ruhestand. Dies teilte das Gericht mit. Sost-Scheible hat 20 Jahre am BGH gewirkt und seit 2013 den Vorsitz des 4. Strafsenats innegehabt, der unter anderem für Verkehrsstrafsachen zuständig ist.

Mehr lesen
Dienstag, 4.1.2022
Personelle Änderungen am BSG und BVerwG

Einige Änderungen hat es zum Jahresbeginn am Bundessozialgericht gegeben: Karen Krauß ist nun Vorsitzende Richterin, sie hat den Vorsitz des 8. Senats von Pablo Coseriu übernommen, der in den Ruhestand gegangen ist. Ferner hat das BSG mit Julia Hahn (5. Senat) und Bettina Karl (2. Senat) zwei neue Richterinnen bekommen. Am Bundesverwaltungsgericht ist Inge Rudolph (1. Revisionssenat) in den Ruhestand getreten.

Mehr lesen
Mittwoch, 1.9.2021
Richterwechsel am Bundesverwaltungsgericht

BVerwG-Richterin Elisabeth Steiner ist infolge ihrer Wahl durch das Parlamentarische Kontrollgremium als Mitglied in das gerichtsähnliche Kontrollorgan des Unabhängigen Kontrollrates gewechselt. Neue BVerwG-Richterin in dem unter anderem für das Recht der Verfassungsschutzbehörden und Nachrichtendienste zuständigen Sechsten Revisionssenat, dem Steiner angehört hatte, ist Stephanie Gamp.

Mehr lesen
BSG: Neue Vorsitzende Richterin Miriam Meßling, neuer Richter Frank Bockholdt

Das Bundessozialgericht hat eine neue Vorsitzende Richterin und einen neuen Richter: Miriam Meßling hat den Vorsitz des für Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 4. Senats übernommen. Frank Bockholdt ist neuer Richter in dem für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat, dem Meßling zuletzt angehört hatte.

Mehr lesen
Montag, 7.6.2021
Unzulässige Klage bei falscher Namensangabe

Eine Klageerhebung unter falschen Namens ist unzulässig, da die Identität des Klägers nicht zweifelsfrei feststeht. In diesen Fall genügt es laut Bundesfinanzhof auch nicht, wenn sich die Klage ganz sicher dieser Person zuordnen lässt oder gerichtliche Schreiben ihr tatsächlich zugehen.

Mehr lesen