Mittwoch, 7.8.2024
NJW-Debatte vor 60 Jahren: Wie Nachkriegsjuristen um die Schuld der NS-Täter stritten

Die juristische Aufarbeitung der NS-Zeit drehte sich auch um die Frage, ob die Täter durch einen Befehl Hitlers zum Morden berechtigt gewesen waren. Die Debatte endete gar mit dem Rücktritt des damaligen Kultusministers Theodor Maunz, wie Sebastian Felz erinnert.

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Montag, 5.8.2024
Volksverhetzung: Grünen-Politiker zeigt Thüringer AfD-Führung an
Der Thüringer Grüne Bernhard Stengele stellt Strafanzeige gegen das AfD-Spitzenduo Björn Höcke und Stefan Möller. Es geht dabei um ein Lied, das die AfD-Fraktion für ihr Wahlprogramm ausgesucht hat. Mehr lesen
Donnerstag, 1.8.2024
#17: Wahlrechtsurteil, KZ-Sekretärin, Supreme-Court-Reformliste, "Blockversager"

Das Wahlrechtsurteil war viel zu früh online, scheint aber alle glücklich zu machen. Im vielleicht letzten deutschen NS-Prozess könnte der BGH zwischen Morden in Konzentrations- und in Vernichtungslagern unterscheiden. Das JPA Hamm nennt die Durchfaller im Ersten Examen öffentlich "Blockversager". 

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