Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat mit einer umfassenden Analyse den aktuellen Wissensstand zum Thema "Klimawandel und Arbeitsschutz" aufgearbeitet und in einem jetzt veröffentlichten Bericht dokumentiert. Darin nimmt sie relevante Risikofaktoren in den Blick und leitet mögliche künftige Herausforderungen und Forschungsbedarfe für den Arbeitsschutz ab.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird über den 10.09.2021 hinaus verlängert und an die steigenden Infektionszahlen angepasst: Wie das Bundesarbeitsministerium heute mitteilte, bleiben Arbeitsschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Testangebot sowie die AHA+L-Regel bestehen. Zusätzlich sollen Unternehmen ihre Beschäftigten künftig für den Impftermin freistellen. Die Verordnung gilt für die Dauer der pandemischen Lage, längstens bis 26.11.2021.

Mit Beschluss vom 29.12.2020 hatte das Bundesverfassungsgericht mehrere Eilanträge gegen Teile des Arbeitsschutzkontrollgesetzes abgelehnt, das somit wie geplant zum 01.01.2021 in Kraft treten konnte. Nun hat das Gericht die Begründung seiner ablehnenden Entscheidung vorgelegt. Danach sind die Eilanträge zum Teil schon nicht zulässig und haben ansonsten in der Sache keinen Erfolg.

Nach vermehrten Corona-Erkrankungen in Schlachthöfen hat das Bundeskabinett am 20.05.2020 Eckpunkte eines Arbeitsschutzprogramms beschlossen. In Teilen der Fleischbranche werden bereits seit Jahren und wiederholt Missstände bei Arbeits- und Unterkunftsbedingungen festgestellt. "Diese Missstände sind unwürdig und gefährlich. Wir wollen sie schnell und gründlich beheben", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).