Der Wahlausschuss des Bundestages hat am Montagabend die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger als Kandidatin für das BVerfG vorgeschlagen.

Nach der gescheiterten Wahl im Juli soll der Bundestag diese Woche über die neuen Richterinnen und Richter für das BVerfG abstimmen. Dazu tritt am Montagabend zunächst der Richterwahlausschuss zusammen und berät über die von der SPD vorgeschlagene Juristin Sigrid Emmenegger.

Sollte die Wahl von Richterinnen und Richtern ans BVerfG reformiert werden? Nach dem Drama um Frauke Brosius-Gersdorf kam diese Forderung auf. Doch die Abgeordneten sollten sich lieber selbst fragen, ob sie ihre Rolle im parlamentarischen System richtig verstehen, meint Oliver Lepsius.

Dass die Koalition keine Mehrheit für eine Nachbesetzung von Verfassungsrichterstellen zustande bekam, hat für großen Ärger gesorgt. Der Kanzler hofft auf einen erfolgreichen zweiten Versuch.

Die SPD hat nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das BVerfG. Unklar ist, wen. Es kursierte der Name einer Europapolitikerin – die sich nun zu Wort meldet.

Die AfD-Fraktion wollte nach dem Tod eines von ihr vorgeschlagenen Verfassungsrichters auch über dessen Nachfolge mitentscheiden. Das VerfGH Baden-Württemberg stellte nun klar: Einklagen könne man das nicht.

Der Bundestag ist in der Sommerpause, die geplatzte Richterwahl erhitzt aber weiter die Gemüter. Die Sozialdemokraten richten einen Appell an die Union.

Kurz vor der gescheiterten Verfassungsrichterwahl wurde der Wikipedia-Eintrag zur umstrittenen Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ergänzt – durch einen renommierten Heidelberger Steuerrechtsprofessor.