Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat sich zu Spekulationen zu Wort gemeldet, die sie als neue Richterkandidatin ihrer Partei für das BVerfG sahen – und ihre Perspektive in der EU betont. "Zu Personalfragen äußere ich mich grundsätzlich nicht. Aber zu meiner Person kann ich sagen, dass ich in Europa noch viel vorhabe", sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments der Rheinischen Post.
Am Donnerstag hatte SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch im RTL/ntv-Frühstart gesagt: "Wir haben einen Namen – und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen." Der Vorschlag werde zunächst mit der Union, aber auch mit Grünen und Linken besprochen. Denn bei der Richterwahl im Bundestag ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, die die Koalition allein nicht hat. Bild hatte gemeldet, Barley sei die Top-Favoritin für das Amt.
Die Richterwahl im Bundestag war vor der Sommerpause geplatzt, weil Unionsfraktionschef Jens Spahn die Zustimmung seiner Fraktion zum vorab in der Koalition abgestimmten Personaltableau nicht mehr garantieren konnte. Teile seiner Fraktion lehnten die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf unter anderem wegen deren Haltung zu Abtreibungen ab. Inzwischen hat Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen, die SPD muss nun einen neuen Vorschlag machen. Miersch geht davon aus, dass die Richterinnen und Richter für Karlsruhe im September gewählt werden.
