Sich kurz zu fassen, kann eine Tugend sein. Bei der Erklärung, warum kein Anwaltsverschulden vorliegt, können fehlende Details aber gefährlich werden, wie ein am Freitag veröffentlichter Beschluss des BGH zu einem versäumten Gerichtstermin in einer Familiensache zeigt.
Mehr lesenEin die Erbunwürdigkeit aussprechendes Urteil ist auch dann für ein Erbscheinsverfahren bindend, wenn es sich um ein Versäumnisurteil handelt. Dies ist laut Bundesgerichtshof unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Erbunwürdigkeit nicht im Erbscheinsverfahren geltend gemacht werden kann. Ansonsten könne der Erbe durch seine Säumnis den Erlass des notwendigen Urteils dauerhaft verzögern.
Mehr lesenIst in einem Gerichtsverfahren zweifelhaft, ob eine Partei prozessfähig ist, kann kein Versäumnisurteil gegen sie ergehen. Der Bundesgerichtshof hält es für unabdingbar, die Fähigkeit, selbst vor Gericht Prozesshandlungen vorzunehmen, erschöpfend zu klären. Gegebenenfalls müssten die Parteien danach Gelegenheit haben, eine Betreuung einzurichten, oder es könne ein Prozesspfleger bestellt werden.
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