Mittwoch, 8.6.2022
Apple unterliegt im Markenstreit um Slogan "Think different"

Apple hat im Streit um den Werbespruch "Think different" vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage erlitten. Die Klage des Technologiekonzerns gegen mehrere Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), das Wortzeichen auf Antrag des Uhrenherstellers Swatch für verfallen zu erklären, blieb erfolglos. Apple habe eine ernsthafte Benutzung der Marken nicht ausreichend darlegen können, so die Begründung.

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Donnerstag, 9.12.2021
USA: Apple erreicht Aufschub bei Lockerung der App-Store-Regeln

Apple ist es in letzter Minute gelungen, eine per Gerichtsurteil verordnete Lockerung der App-Store-Regeln aufzuschieben. Ein US-Berufungsgericht entschied am 08.12.2021, dass die Einwände von Apple ernsthafte Fragen aufwerfen und dem iPhone-Konzern bei einem Fehler erheblicher Schaden entstehen könne. Deshalb stoppte es für die Dauer des Verfahrens die Pflicht zur Umsetzung der Änderungen, die heute in Kraft treten sollten.

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Mittwoch, 10.11.2021
US-Richterin gibt Apple keinen Aufschub bei App-Store-Änderung

Apple ist mit einem ersten Versuch gescheitert, die per Gerichtsurteil verordnete Lockerung der App-Store-Regeln aufzuschieben. Der Konzern wollte verhindern, dass App-Entwickler bereits zum 09.12.2021 das Recht bekommen, bei ihren Anwendungen per Links oder Schaltflächen auf Bezahlmöglichkeiten außerhalb von Apples Plattform hinzuweisen. Der Konzern kündigte einen neuen Anlauf für einen Aufschub bei einem Berufungsgericht an.

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Montag, 11.10.2021
Apple geht in Berufung gegen Urteil in App-Store-Prozess

Apple versucht, die Umsetzung eines Gerichtsurteils hinauszuzögern, mit dem mehr App-Entwickler am Konzern vorbei digitale Artikel an ihre Nutzer verkaufen könnten. Apple argumentiert, dass dadurch Schaden für Verbraucher und die Integrität der App-Store-Plattform drohe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

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Montag, 30.8.2021
Apple legt Gerichtsstreit mit kleineren Entwicklern bei

Apple hat sich in einem Rechtsstreit mit Entwicklern über die Rolle des Konzerns beim App-Vertrieb auf dem iPhone und iPad auf kleine Änderungen geeinigt. Mit dem Entgegenkommen soll eine Sammelklage der US-Entwickler beendet werden. Wie der US-Konzern am Freitag mitteilte, räumt er in dem Vergleich den kleineren Entwicklern künftig die Möglichkeit ein, den App-Nutzern gezielt Informationen über Abo-Abschlüsse außerhalb des App Stores zu senden.

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Dienstag, 17.8.2021
Journalisten kritisieren geplante Handy-Überwachung durch Apple

Journalistinnen und Journalisten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz protestieren gegen eine Ankündigung des Apple-Konzerns, Mobiltelefone künftig auch lokal überwachen zu wollen. Sie halten dies für einen Verstoß gegen die Pressefreiheit und fordern die EU-Kommission, die Innenminister sowie Datenschutzbeauftragte auf, gegen diese Pläne vorzugehen. Dies berichtete gestern der Deutsche Journalistenverband (DJV). 

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Freitag, 25.9.2020
EU-Kommission legt Berufung gegen Apple-Urteil ein
Der Streit um die Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro von Apple in Irland geht vor das oberste Gericht der Europäischen Union. Die EU-Kommission kündigte wie erwartet an, gegen das Urteil des EuG von Juli 2020 Berufung einzulegen. Die Entscheidung werfe wichtige rechtliche Fragen zur Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf, zudem habe das Urteil laut Kommission "eine Reihe von Rechtsfehlern". Mehr lesen
Mittwoch, 12.8.2020
US-Gericht: Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten unter anderem im iPhone verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt hat. Apple kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

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