Dienstag, 18.8.2020
Daimler unterliegt Nokia in Patentstreit um Vernetzung von Fahrzeugen

Im Patentstreit mit Nokia hat der Autokonzern Daimler eine Niederlage erlitten. Das zur Vernetzung der Mercedes-Fahrzeuge benutzte System verletze das von Nokia gehaltene Klagepatent EP 2 981 103, entschied das Landgericht Mannheim mit Urteil vom 18.08.2020. Daimler dürfe dies künftig nicht mehr verwenden und sei zudem zu Schadenersatz verpflichtet, hieß es weiter. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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Mittwoch, 12.8.2020
US-Gericht: Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten unter anderem im iPhone verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt hat. Apple kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

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