beck-aktuell Aufmacherbild

Top-Meldungen

  • Treffen der Schreibtischmörder – die Wannsee-Konferenz vor 75 Jahren
    In anderthalb Stunden war alles besprochen. Die 15 Männer, die sich am 20.01.1942 in einer Villa am Berliner Wannsee trafen, gönnten sich zum Abschluss einen Cognac, wie Adolf Eichmann, einer von ihnen, später in seinem Prozess in Jerusalem aussagte. Die Vertreter der Ministerien und des NS-Machtapparats hatten sich auf Einladung von Reinhard Heydrich, dem Chef des Reichssicherheitshauptamtes, in idyllischer Lage über einen millionenfachen Mord verständigt, die "Endlösung der Judenfrage".
    mehr

Weitere Meldungen

  • Koalition plant Gesetz gegen Manipulationen bei Arzt-Diagnosen
    Die Koalition will Manipulationen von Arzt-Diagnosen, die für Krankenkassen lukrativ sind, einen gesetzlichen Riegel vorschieben. Union und SPD reagieren damit auf Berichte, wonach Ärzte Patienten auf dem Papier systematisch kränker machen, so dass deren Krankenkassen mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds bekommen. Das geht aus dem Entwurf für eine Gesetzesformulierung hervor, über den die "Rheinische Post" (20.01.2017) zuerst berichtet hatte.
    mehr
  • Frankreich: Gericht verurteilt TÜV im Brustimplantate-Skandal zu Schadenersatz
    Der TÜV Rheinland ist im Skandal um fehlerhafte Brustimplantate in Frankreich zur Zahlung von Schadenersatz in Millionenhöhe verurteilt worden. Das Handelsgericht von Toulon sprach 20.000 Klägerinnen am 20.01.2017 jeweils 3000 Euro zu, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete. Der TÜV kündigte Berufung an und wies darauf hin, dass eine ähnliche Entscheidung des gleichen Gerichts im Sommer 2015 vom Berufungsgericht aufgehoben wurde.
    mehr
  • Bund kündigt zusätzliche Hilfe für Berliner Terroropfer an
    Rund einen Monat nach dem Terroranschlag in Berlin haben sich Sozialministerin Andrea Nahles und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) auf zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Opfer geeinigt. So soll Geld über das Opferentschädigungsgesetz (OEG) bereitgestellt werden, etwa für Rentenzahlungen bei beruflichen Einschränkungen. Dies teilte das Sozialministerium am 20.01.2017 mit. Diese Zahlungen sollen im Rahmen eines "Härteausgleichs" erfolgen.
    mehr
  • BKartA: Rakuten darf E-Book-Plattform "tolino" übernehmen

    Das Bundeskartellamt hat den Verkauf der E-Book-Plattform "tolino" durch die Deutsche Telekom AG an den japanischen Online-Händler Rakuten Inc. gebilligt. Dies teilte die Behörde am 20.01.2017 mit. Die Übernahme bringe keine erheblichen Wettbewerbsbehinderungen mit sich.

    mehr
  • Untersuchungsausschuss hört Ministeriums- und Bankmitarbeiter zu Cum/Ex-Deals
    Das Bundesfinanzministerium hat die sogenannten Cum/Ex-Deals, mit denen eine nur einmal abgeführte Steuer doppelt erstattet werden konnte, für illegal gehalten und alles versucht, sie zu verbieten. Wie der parlamentarische Pressedienst am 20.01.2017 berichtete, erklärten dies zwei ehemalige Staatssekretäre des Ministeriums in der öffentlichen Sitzung des zum Thema Cum/Ex einberufenen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Mit der Vernehmung von Axel Nawrath und Jörg Asmussen verlagerte der Ausschuss seine Zeugenbefragung auf die politische Ebene. Das Gremium tagte unter dem Vorsitz von Sabine Sütterlin-Waack (CDU/CSU).
    mehr
  • LG Dortmund: Zwölf Jahre Haft wegen Sprengsatz an Gasleitung
    Für eine durch einen Sprengsatz herbeigeführte Explosion an der Gasleitung eines Mehrfamilienhauses in Lünen ist ein Mechaniker aus der Nachbarschaft zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Dortmunder Landgericht wertete die Tat in seinem Urteil am 19.01.2017 als Mordversuch. Der 36-jährige Angeklagte hatte die Tat von Anfang an bestritten und verfolgte die Urteilsbegründung weinend.
    mehr
  • Tschechisches Parlament gibt grünes Licht für Rauchverbot
    Das Aus für eine der letzten Raucheroasen Europas ist beschlossene Sache: Das tschechische Parlament hat nach jahrelangen Debatten ein völliges Rauchverbot in Kneipen und Gaststätten verabschiedet. In der zweiten Kammer stimmten am 19.01.2017 45 Senatoren für das Gesetzesvorhaben, zwölf waren dagegen. Damit das Verbot zum Weltnichtrauchertag am 31.05. in Kraft treten kann, muss Präsident Milos Zeman die Novelle noch unterschreiben. Er hatte bereits angekündigt, auf ein Veto zu verzichten: "Als Raucher, ja sogar als Kettenraucher, würde ich mich in einem Interessenkonflikt befinden."
    mehr
  • LG Flensburg: Bewährungsstrafe für Mord vor 35 Jahren
    Mord verjährt nie, heißt ein Grundsatz des Strafrechts. So ist es auch im Prozess um den gewaltsamen Tod einer Schleswiger Rentnerin vor 35 Jahren. Das Landgericht Flensburg hat den Angeklagten nun verurteilt. Ein anderer Grundsatz des Strafrechts lautet: Ein Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. Trotzdem verlässt im Fall der 1982 brutal getöteten Frau der Täter das Gericht auf freiem Fuß.
    mehr
  • Ex-VW-Vorstandsvorsitzender Winterkorn bestreitet frühzeitige Kenntnis von Abgasmanipulationen

    Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Volkswagenkonzerns, Martin Winterkorn, bestreitet ein frühes Wissen um die Abgasmanipulationen in den USA. Jüngste Medienberichte, er habe schon im Juli 2015 Bescheid gewusst, wies Winterkorn am 19.01.2017 im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages zurück. "Das ist nicht der Fall", sagte der 69-Jährige. "Es ist nicht zu verstehen, warum ich nicht frühzeitig und eindeutig über die US-Probleme informiert worden bin", fügte Winterkorn hinzu. Den Begriff "defeat device" (Abschalteinrichtung) habe er "sicher nicht vor September 2015" gehört.

    mehr
  • FG Rheinland-Pfalz: Zugbegleiterin hat keine regelmäßige Arbeitsstätte

    Eine Zug-Servicemitarbeiterin, die ihren Dienst täglich am selben Bahnhof beginnt und beendet, hat dort dennoch keine regelmäßige Arbeitsstätte, weil sie ihre Haupttätigkeit im Zug erbringt. Dies hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 23.11.2016 entschieden (Az.: 2 K 2581/14).

    mehr

beck-aktuell auch hier

fb tw rss emil

Nachrichtenarchiv

Die Meldungen der beck-aktuell-Redaktion stehen Ihnen vier Wochen auf diesen Seiten zur Verfügung. Ältere Meldungen können Sie kostenfrei innerhalb von beck-online.DIE DATENBANK recherchieren. Tipps zur Recherche haben wir für Sie auf dieser Seite zusammengetragen.

...