Der Bundesgerichthof bekommt zwei neue Richter: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Elke Adams zur Richterin und Sascha Piontek zum Richter am BGH ernannt. Wie der Gerichtshof am Mittwoch mitteilte, wird Adams für den vornehmlich für das Gesellschaftsrecht zuständigen Zweiten Zivilsenat tätig sein. Das Präsidium hat Piontek dem vor allem für das Versicherungs- und Erbrecht zuständigen Vierten Zivilsenat zugewiesen.
Mehr lesenMit Johannes Meister und Daniel Hissnauer haben am 18.01.2022 zwei neue Richter ihr Amt am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Beide Richter sind dem 2. Revisionssenat für öffentliches Dienstrecht zugewiesen.
Mehr lesenRichterin am OLG Carmen Vogt-Beheim wird mit jeweils anteiliger Arbeitskraft in dem Kartellsenat, dem XIII. Zivilsenat und dem vorübergehend als Hilfsspruchkörper eingerichteten VIa. Zivilsenat tätig sein, der für Diesel-Sachen zuständig ist. Richter am OLG Daniel Reichelt wurde dem vornehmlich für das Kauf-, Leasing- und Wohnraummietrecht zuständigen VIII. Zivilsenat zugewiesen.
Mehr lesenDer Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Susanne Matussek und Richter am OLG Alfred Rust zur Richterin beziehungsweise zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Matussek wurde dem vornehmlich für das Kauf-, Leasing- und Wohnraummietrecht zuständigen VIII. Zivilsenat zugewiesen, Rust dem für das Versicherungs- und Erbrecht zuständigen IV. Zivilsenat.
Mehr lesenDie neuen Richter am Bundesfinanzhof heißen Ralf Adam und Reiner Fu. Mit Wirkung vom 29.04.2021 hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beiden promovierten Juristen ernannt. Das Präsidium hat Adam dem vornehmlich für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und aus Kapitalvermögen zuständigen Achten Senat zugewiesen. Fu wird Mitglied des im Wesentlichen für Umsatzsteuer zuständigen Fünften Senats.
Mehr lesenDer Bundesgerichtshof hat eine neue Richterin und einen neuen Richter: Annette Wille und Tim Crummenerl. Crummenerl wurde dem vornehmlich für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen sowie Patentnichtigkeitssachen zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen. Wille gehört nun dem vornehmlich für Streitigkeiten aus dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat an.
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