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  • Klimaziele, Kraftwerksstrategie, Wasserstoff-Projekte, Net Zero Industry Act, energy justice, REMIT-Verstöße

    Dr. Max Baumgart / Dr. Boris Scholtka
    EnK-Aktuell 2024, 010305   Die vergangenen Wochen waren durch einige neue Initiativen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene geprägt. Die weltweiten Klimaziele erfordern eine drastische Reduzierung der Treibhausgasemissionen, was zu einer grundlegenden Veränderung der Energieerzeugung führt. So muss sich etwa auch die neue Kraftwerksstrategie der Bundesregierung verstärkt auf den Übergang zu kohlenstoffarmen oder emissionsfreien Technologien konzentrieren, wobei Wasserstoff eine wichtige Rolle als sauberer Brennstoff spielt. Generell ist grüner Wasserstoff auch in den vergangenen Wochen im Fokus verschiedener Initiativen gewesen. Bei aller Ausrichtung auf die Dekarbonisierung von Gesellschaft und Industrie ist es wichtig, dass auch die Prinzipien der energy justice nicht aus den Augen verloren werden, um sicherzustellen, dass der Übergang zu einer nachhaltigeren Energieinfrastruktur sozial gerecht ist und allen Bevölkerungsgruppen Zugang zu sauberer Energie und den damit verbundenen Vorteilen bietet.
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  • Dr. Boris Scholtka/Dr. Max Baumgart: Die EnergieKrise-Aktuell wird zur EnergieKlima-Aktuell

    Max Baumgart und Boris Scholtka
    EnK-Aktuell 2024, 010291   Alles neu macht der Mai, so eine Redewendung. So war es auch seitens der EnK-Aktuell geplant, sollten die Energiepreisbremsen doch zunächst noch bis Ende April, dann bis Ende März 2024 laufen. Nach dem Urteil des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushaltsgesetzes 2021 und des Klima- und Transformationsfonds (KTF) endeten sie nun doch recht plötzlich schon zum Jahresende 2023. Wir nutzen diese Gelegenheit, starten mit viel Energie ins neue Jahr, und erweitern das Spektrum der EnK-Aktuell auf Grund der geänderten Gesamtsituation und den Wünschen vieler Leserinnen und Leser nun früher. Wir werden zum umfassenden Energierechts- und Klimaschutz-Newsdienst.
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  • Dr. Max Baumgart/Dr. Boris Scholtka: Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes, Wasserstoff, Fernwärme, Photovoltaikstrategie und mehr

    Max Baumgart und Boris Scholtka
    EnK-Aktuell 2023, 010140   Das Energierecht wandelt sich weiter. Nicht nur entstehen, zB mit den Preisbremsegesetzen, neue Gesetze. Auch der zentrale Regelungskomplex des Energierechts – das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) – unterliegt einem steten Wandel. Gerade auch der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur ist ein wichtiges Kernthema der aktuellen Novelle. Aber auch andere Themen haben die Energiewirtschaft in den vergangenen Wochen beschäftigt.
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  • Dr. Boris Scholtka/Dr. Max Baumgart: Klebt der Klimaschutz?

    Boris Scholtka und Max Baumgart
    EnK-Aktuell 2023, 010129   In der vergangenen Woche war in Berlin Klebepause. Aktuell kleben die „Klima-Kleber“ jedoch wieder. Ob das dem Klima hilft? Aktuell bewegen die Öffentlichkeit daneben auch weiterhin die vielfältigen Diskussionen und Berichte zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in unterschiedlicher Sachlichkeit. Die Argumente sind vielfältig ausgetauscht. Wir legen eine Pause ein und wenden uns in dieser Ausgabe anderen Themen zu: Den Reformvorschlägen zur Umsetzung des EuGH-Urteils zur Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden, dem Industriestrompreis, Fragen der Grundversorgung und der IT-Sicherheit sowie den Schnittpunkten von Windenergie und Vergaberecht.
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  • Dr. Max Baumgart / Dr. Boris Scholtka: Eigentum verpflichtet

    Max Baumgart und Boris Scholtka
    EnK-Aktuell 2023, 010116 Liebe Leserin, lieber Leser, mit der Einigung auf ein „Förderkonzept zum erneuerbaren Heizen“ beschließt die Bundesregierung auch die umstrittene Novelle des GEG (in dieser Ausgabe: EnK-Aktuell 2023, 010113). Mit § 71 Abs. 1 S. 1 des Entwurfs dürfen Heizungsanlagen zum Zweck der Inbetriebnahme in einem Gebäude nur eingebaut oder aufgestellt werden, wenn sie mindestens 65 % der mit der Anlage bereitgestellten Wärme mit Erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme erzeugen. Die Novelle soll ausweislich des Änderungsgesetzes am 1.1.2024 in Kraft treten. Sie mag nicht unerhebliche Belastungen für Eigentümerinnen und Eigentümer bringen, auch trotz angekündigter Fördermaßnahmen.

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  • Dr. Boris Scholtka / Dr. Max Baumgart: (K)Ein Thema? Das Ende der Kernenergie in Deutschland.

    Boris Scholtka und Max Baumgart
    EnK-Aktuell 2023, 010106 Liebe Leserinnen, liebe Leser, auch diese Woche ist wieder voller Energie. Der Ausstieg aus der Atomkraft und die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes bewegen die Gemüter. Dabei geht fast das Reparaturgesetz für die Energiepreisbremsen unter. Wir berichten natürlich.
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  • Dr. Max Baumgart/Dr. Boris Scholtka: Neue Impulse für den Klimaschutz

    Max Baumgart und Boris Scholtka
    EnK-Aktuell 2023, 01094 Seit unserer letzten Ausgabe sind zwei Wochen vergangen und wieder einmal ist viel im Energiebereich geschehen. Das „Hydrogen and Decarbonised Gas Market Package“ der Europäischen Union (EU) geht nach der formellen Befassung durch den Rat der EU in seine entscheidende Phase. Die Energiepolitik ist auch nach dem Koalitionsgipfel weiterhin eine Priorität der Bundesregierung. Aber auch die Gerichte müssen sich zunehmend mit Fragen rund um den Klimaschutz auseinandersetzen.
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  • Dr. Boris Scholtka/Dr. Max Baumgart: Viel Neues zum Klimaschutz, zum Strommarktdesign und zur Gebäudeeffizienz

    Boris Scholtka und Max Baumgart
    EnK-Aktuell 2023, 01080 Während die Frist für die Selbsterklärungen für Unternehmen, die mehr als die Mindestförderung der Energiepreisbremsen in Anspruch nehmen wollen, in wenigen Tagen, nämlich dem 31.3.2023, abläuft, wurden in den letzten beiden Wochen einige Neuerungen in Sachen Klimaschutz, Strommarktdesign und Gebäudeeffizienz vorgelegt. Dies ist zu begrüßen, da die mittelfristigen und längeren Umbaumaßnahmen des Energiesektors nicht aus den Augen verloren werden dürfen.
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  • Herzlich willkommen zum Newsdienst der Energiekrise – EnK-Aktuell

    Max Baumgart und Boris Scholtka
    Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrter Leser, als Herausgeber und Schriftleiter heißen wir – Dr. Boris Scholtka und Dr. Max Baumgart – Sie herzlich willkommen zum Newsdienst „EnergieKrise-Aktuell“, mit dem wir Ihnen mit Unterstützung unserer renommierten Ständigen Redaktionsmitglieder ab dieser ersten Ausgabe eine Orientierung in einem sich stetig verändernden rechtlichen und wirtschaftlichen Umfeld geben wollen.
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