Freitag, 14.3.2025
Amtliches Wahlergebnis steht: BSW trotz Stimmzuwachs nicht dabei

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl weicht nur marginal vom vorläufigen aus der Wahlnacht ab. Für das BSW hat es nicht gereicht – obwohl es tausende Stimmen hinzugewann.

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Keine Neuauszählung: BSW-Mitglieder verlieren auch vor VG Wiesbaden
Auch das VG Wiesbaden hat einen Eilantrag von Parteimitgliedern des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgelehnt. Der gegen die Bundeswahlleiterin gerichtete Antrag zielte auf eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl, die Ablehnung des VG Wiesbaden wurde noch am Mittwoch rechtskräftig. Mehr lesen
Donnerstag, 13.3.2025
Bundestagswahl: BSW-Anträge gegen Auszählung erfolglos
Mit einer unkonventionellen Begründung wollte das BSW in Karlsruhe eine Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl erreichen. Die Eingaben übersprangen aber allesamt schon nicht die Zulässigkeitshürde. Mehr lesen
#45: Sondersitzungen vorm BVerfG, BSW klagt auf Neuauszählung, Trumps Angriff auf Kanzleien, 551 Antworten
Während die erste Sondersitzung des alten Bundestags zum Finanzpaket zu Ende geht, hüllt sich das BVerfG zu mehreren Eilanträgen noch in Schweigen. Auch das BSW hat das BVerfG angerufen, mit bemerkenswerten Mitteln. In den USA schockt Trump derweil mit gezielten Angriffen auf zwei Kanzleien. Mehr lesen
Neuauszählung nach BSW-Klage? "Man kann nicht einfach sagen: Mir passt das nicht, zählt nochmal"

Das BSW zieht gegen die Auszählung der Bundestagswahl vor das BVerfG – mit einer durchaus kreativen Begründung. Die Staatsrechtslehrerin Sophie Schönberger erklärt im Interview, welche Chancen das Unterfangen hat und wann mit einer Entscheidung aus Karlsruhe zu rechnen ist.

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Dienstag, 25.2.2025
Knappes Wahlergebnis für BSW: Der Griff nach dem letzten Strohhalm

Sahra Wagenknecht will nach dem hauchdünnen Scheitern ihrer Partei an der Fünf-Prozent-Hürde die Bundestagswahl juristisch prüfen lassen. Matthias Friehe erklärt, wie angreifbar die vorgezogene Wahl ist.

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Montag, 24.2.2025
0,028% fehlen: BSW überlegt, knappes Wahlergebnis anzufechten

Nach dem sehr knappen Scheitern bei der Bundestagswahl erwägt das BSW eine rechtliche Überprüfung des Ergebnisses. Dies kündigten die Vorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali an. Eine Expertin sieht wenig Erfolgschancen.

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