Nach dem Tod seines schwer erkrankten Lebensgefährten hat ein Mann nun den anschließenden Kampf mit dessen Rentenversicherung gewonnen. Er hatte vor Gericht zu beweisen, dass sie die Ehe nicht nur aus Rentengründen geschlossen hatten. Mit Erfolg, wie das SG Stuttgart entschied.

Hat eine Witwe eigenes Einkommen, so kann dies ihren Anspruch auf Witwenrente mindern. Was aber, wenn sie geltend macht, aufgrund eines steuerlichen Verlustvortrags gar kein positives Einkommen zu erzielen? Laut BSG hilft ihr das nicht weiter: Der Verlustvortrag bleibe bei der Einkommensbestimmung außen vor.