Der Verzicht auf eine Kandidatur für das oberste deutsche Gericht nagt noch immer an der Juristin. Und sie kritisiert den Kanzler.
Mehr lesenNach monatelanger Hängepartie geht alles ganz schnell. Am Vortag wählte der Bundestag drei neue Verfassungsrichter. Nun hatte der Bundesrat das Wort und wählte Neu-Verfassungsrichterin Ann-Kathrin Kaufhold zur Vizepräsidentin des BVerfG.
Mehr lesenIm September soll der Bundestag einen zweiten Anlauf nehmen und drei neue Richter oder Richterinnen für das BVerfG wählen. Die SPD hat einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin - will den Namen aber noch nicht verraten.
Mehr lesenDie Nominierung der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf für das BVerfG ist Geschichte. Aber über ihre Doktorarbeit gibt es weiter ein Hin und Her. Die Professorin hat den Urheber der Ghostwriting-Vorwürfe abgemahnt, der will es auf einen Rechtsstreit ankommen lassen.
Mehr lesenNach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf wird in der Koalition debattiert, wie es bei der Verfassungsrichterwahl weitergeht. Während man in der CDU schon nach vorn blicken möchte, spart die Partei der Justizministerin nicht mit Kritik am Vorgefallenen.
Mehr lesenDie von der SPD nominierte Kandidatin für das BVerfG, Frauke Brosius-Gersdorf, steht für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Sie begründete den Schritt mit Widerstand in den Reihen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.
Mehr lesenBrandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schlägt im festgefahrenen Streit um die Besetzung dreier Posten beim BVerfG einen kompletten Austausch der bisherigen Namen vor. Er widerspricht damit der bisherigen Linie seiner Partei.
Mehr lesenSchon einmal hat das BVerfG der Politik eine Hilfestellung bei der Besetzung eines Richterpostens gegeben. Kann Karlsruhe jetzt wieder Ideengeber sein?
Mehr lesenWie geht es weiter nach der gescheiterten Richterwahl? Gibt es womöglich eine neue Paketlösung für die drei Richterstellen?
Mehr lesenDer Koalitionsstreit über die geplatzte Richterwahl im Bundestag ist festgefahren. Die CSU bringt nun eine neue Idee ins Spiel. Das kommt weder beim Koalitionspartner noch bei Teilen der Opposition gut an.
Mehr lesenDie Wahl dreier Richter an das BVerfG war vergangenen Freitag am Widerstand der Union gegen die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert. Wie es nun weitergeht, lässt der Kanzler offen.
Mehr lesenDie SPD hält daran fest, die Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu machen. Doch aus der Union gibt es weiter prominenten Widerstand. Unterdessen räumt ein Erzbischof einen Fehler ein.
Mehr lesenWie geht es weiter nach der geplatzten Richterwahl? SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf erklärt ihre Haltung, berichtet von Drohungen – und kündigt eine potenziell brisante Stellungnahme an.
Mehr lesenDie Wahl der Professorin Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe ist am Freitag kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden. Nach Zwist über ihre Position zum Abtreibungsrecht wurde kurz vor der Abstimmung auch ein Plagiatsvorwurf publik. Was heißt das für das Gericht?
Mehr lesenAm Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden. Könnten AfD-Stimmen entscheidend werden? Und bekommt eine SPD-Kandidatin den nötigen Rückhalt?
Mehr lesenDer Zoff rund um die Verfassungsrichterwahl an diesem Freitag hat sich nicht nur daran entzündet, ob die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf in den Zweiten Senat einrückt. Sondern auch daran, ob sie wie ihre Vorgängerin Doris König Vizepräsidentin wird – und später vielleicht sogar Präsidentin.
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