Dreieinhalb Jahre nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe in Dresden sind fünf junge Männer aus dem Berliner Remmo-Clan zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Das Dresdner Landgericht sprach sie heute der besonders schweren Brandstiftung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, Diebstahls mit Waffen, Sachbeschädigung und vorsätzlicher Brandstiftung schuldig.

Die Verurteilungen wegen der Verabredung zu Brandanschlägen zum zweiten Jahrestag des G20-Gipfels im Jahr 2019 in Hamburg sind weit überwiegend rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat am 11.05.2022 die Revisionen zweier Angeklagter verworfen. Der Revision einer dritten Angeklagten sei nur insofern stattzugeben, dass eine Strafaussetzung zur Bewährung abgelehnt worden sei.

Die Gerichte in Deutschland haben im vergangenen Jahr weniger Menschen rechtskräftig verurteilt. Im Jahr 2020 wurden Urteile gegen rund 699.300 Personen rechtskräftig, rund 4% weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Ob es sich bei dem Rückgang um eine Auswirkung der Corona-Pandemie handelt, lasse sich aus der Statistik nicht ablesen, sagte ein Sprecher des Bundesamts – mit Ausnahme des Jahres 2019 sei auch der langfristige Trend bei der Zahl der Verurteilungen rückläufig.

Der Bundesgerichtshof hat mehrere Verurteilungen zu lebenslangen Freiheitsstrafen wegen Mordes bestätigt: Ein Mann hatte seine Verlobte getötet, ein anderer seine Ehefrau "aus beschädigter Ehre" mit einem Cricket-Schläger erschlagen. In einem dritten Fall hatte ein Szene-Gastronom seine Geschäftspartnerin erstochen.