Acht Jahre nach der Schaffung einer eigenen Zulassung als Syndikusrechtsanwalt hat das BSG nun Klarheit beim Thema Befreiung von der Versicherungspflicht geschaffen. Es ging um Altbescheide und rückwirkende Befreiung. Die Urteile bespricht Martin W. Huff.
Mehr lesenDie Zahl der Naturkatastrophen aufgrund von Klima- und Wetterveränderungen nimmt auch in Deutschland stetig zu. Experten im Rechtsausschuss diskutierten besonders eine mögliche Versicherungspflicht, die vorgeschlagene Opt-Out-Lösung, Präventionsmaßnahmen und eine staatliche Rückversicherung.
Mehr lesenFühren Landwirte auf stillgelegten Ackerflächen ausschließlich ökologische Pflegemaßnahmen durch, besteht für sie keine Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Kranken- und Pflegekasse. Dies hat das Landessozialgericht Thüringen entschieden, wie der Deutsche Anwaltverein (DAV) mitteilte. Denn dann liege keine "Bodenbewirtschaftung" im Sinne des KVLG 1989 vor.
Mehr lesen