Donnerstag, 17.3.2022
Gesundheitsausschuss billigt neues Infektionsschutzgesetz

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes mit dem künftigen Verzicht auf tiefgreifende Corona-Schutzvorkehrungen mehrheitlich gebilligt. Für den Gesetzentwurf der Ampel-Regierung votierten gestern die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP, die Oppositionsfraktionen lehnten die Vorlage ab. Der Gesetzentwurf soll bereits morgen im Bundestag beschlossen werden.

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Mittwoch, 23.6.2021
Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und angepasst

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10.09.2021 verlängert. Mit dem Abebben der epidemischen Lage werden die Maßnahmen aber ergänzt beziehungsweise angepasst. So entfallen die strikte Vorgabe von Homeoffice sowie das Erfordernis einer Mindestfläche von zehn Quadratmeter pro Person in Betrieben.

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