Audi hat in einem Markenstreit mit dem chinesischen Autohersteller Nio einen Erfolg erzielt. Das Landgericht München I bejahte eine Verwechslungsgefahr der für Audi eingetragenen Marken "S 6" und "S 8" mit den von Nio für zwei seiner Automobile verwendeten Bezeichnungen "es 6" beziehungsweise "es 8". Diese ergebe sich aus einem gedanklichen Inverbindungbringen.

Borussia Mönchengladbach hat im Rechtsstreit um den Begriff "Fohlenelf" einen Teilerfolg erzielt. Das Gericht der Europäischen Union gab dem Fußballclub, der gegen das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) geklagt hatte, teilweise Recht. Das EUIPO habe die Marke "Fohlenelf" in einigen Punkten zu Unrecht für verfallen erklärt, teilte das EuG am Mittwoch mit. Im Übrigen wies es die Klage allerdings ab.

Der Spielwarenhersteller Lego hat im Kampf gegen chinesische Kopien seiner Mini-Figuren einen juristischen Erfolg errungen. Das Düsseldorfer Landgericht untersagte am Freitag einem Paderborner Spielwarenhändler den Verkauf von bestimmten Konkurrenzprodukten aus China, weil deren Gestaltung die Markenrechte des dänischen Unternehmens verletze. Trotz einiger formaler Unterschiede liege doch der Gesamteindruck der Figuren zu nah am markenrechtlich geschützten Lego-Produkt.

Eine fesche Frau im Dirndl, die zehn Krüge stemmt und fröhlich auf einem Bierfass balanciert – dieses Bild machte eine Münchnerin als "Schützenliesl" zur Kultfigur. Der Maler Friedrich August von Kaulbach hatte sie auf eine Leinwand gemalt, die 1881 beim VII. Deutschen Bundesschießen auf der Theresienwiese das Wirtshaus "Zur Schützenliesl" zierte und Scharen von Männern anlockte. Rund 140 Jahre später ist ein Rechtsstreit entbrannt.