Freitag, 20.1.2023
Bundestag erkennt Verbrechen gegen Jesiden als Völkermord an
Wenige Jahre nach den Massakern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an den Jesiden hat der Bundestag die Verbrechen als Völkermord anerkannt. Ein Antrag der Ampel-Koalition sowie der Unionsfraktion wurde einstimmig angenommen. Der IS zielte auf die Vernichtung der vor allem in der nordirakischen Sindschar-Region lebenden Minderheit ab. Mehr lesen
Dienstag, 17.1.2023
Misshandlung zweier Jesidinnen: BGH verwirft Revision des Täters
Die Verurteilung eines irakischen IS-Gehilfen zu lebenslanger Haft, weil er eine verschleppte jesidische Frau sowie deren fünfjährige Tochter als Sklavinnen hielt und das Kind so schwer misshandelte, dass es verstarb, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten mit Beschluss vom 30.11.2022 zurückgewiesen. Mehr lesen
Dienstag, 11.5.2021
Kein Flüchtlingsstatus für irakische Jesiden

Jesiden aus dem Distrikt Sindjar im Irak haben keinen generellen Anspruch auf eine Flüchtlingsanerkennung, weil ihnen derzeit keine Verfolgung als Gruppe durch den Islamischen Staat (IS) mehr droht. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster in zwei Asylverfahren geklärt. Die Rechtsprechung der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte war in dieser Frage, die sich in einer Vielzahl von Fällen stellt, bisher uneinheitlich.

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