Donnerstag, 23.6.2022
Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft

Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag in Wien mit. Das Gesetz lag zuletzt ohnehin auf Eis. "Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen", sagte Rauch. Österreich war Ende 2021 mit der Ankündigung einer allgemeinen Impfpflicht Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. 

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Donnerstag, 7.4.2022
Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert

Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren lehnten am Donnerstag 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete. Neun enthielten sich. Für eine allgemeine Impfpflicht hatte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition aber keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher ohne Fraktionsvorgaben.

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