Co­ro­na-Impf­pflicht in Ös­ter­reich wird ab­ge­schafft

Die Co­ro­na-Impf­pflicht in Ös­ter­reich wird ab­ge­schafft. Das teil­te Ge­sund­heits­mi­nis­ter Jo­han­nes Rauch (Grüne) am Don­ners­tag in Wien mit. Das Ge­setz lag zu­letzt oh­ne­hin auf Eis. "Die Impf­pflicht bringt nie­man­den zum Imp­fen", sagte Rauch. Ös­ter­reich war Ende 2021 mit der An­kün­di­gung einer all­ge­mei­nen Impf­pflicht Vor­rei­ter in der EU. In an­de­ren Län­dern gab es nur al­ters­spe­zi­fi­sche Vor­schrif­ten. 

Im­pf­licht galt seit Fe­bru­ar 2022

Die Im­pf­licht galt ab Fe­bru­ar. Sie wurde von allen Par­la­ments­par­tei­en bis auf die rech­te FPÖ un­ter­stützt. Ur­sprüng­lich war in Ös­ter­reich ge­plant, ab 15.03.2022 allen, die sich wei­gern, eine Geld­stra­fe von bis zu 3.600 Euro an­zu­dro­hen. Doch schon An­fang März hatte sich eine Ab­kehr von der Impf­pflicht an­ge­deu­tet. Da­mals er­klär­te die Re­gie­rung aus kon­ser­va­ti­ver ÖVP und Grü­nen, die Vor­ga­be sei bei der vor­herr­schen­den Omi­kron-Va­ri­an­te nicht ver­hält­nis­mä­ßig. Die De­bat­te um die Impf­pflicht habe tiefe Grä­ben unter Fa­mi­li­en, Ver­ei­nen und in Be­trie­ben auf­ge­ris­sen, sagte Rauch. Ge­ra­de in einer Zeit, die durch viele Sor­gen, mas­si­ve Teue­rung und den Ukrai­ne-Krieg ge­prägt sei, brau­che die Ge­sell­schaft aber So­li­da­ri­tät. Mit Blick auf neue Co­ro­na-Wel­len müsse die Be­völ­ke­rung von der Sinn­haf­tig­keit einer Auf­fri­schungs­imp­fung über­zeugt wer­den. "Wir be­kom­men das nur hin, wenn die Be­reit­schaft auf Frei­wil­lig­keit fußt", sagte Rauch.

62,4% der Ös­ter­rei­cher voll­stän­dig ge­impft

Trotz der Dro­hung mit der Impf­pflicht war das In­ter­es­se an einer In­jek­ti­on seit Jah­res­be­ginn deut­lich zu­rück­ge­gan­gen. Seit März herrscht eine be­son­ders aus­ge­präg­te Flau­te bei den Impf­sta­tio­nen. Am Mitt­woch be­ka­men nur 140 Men­schen erst­mals eine In­jek­ti­on. 3.500 er­hiel­ten eine Zweit- oder eine Auf­fri­schungs­imp­fung. 62,4% der Ös­ter­rei­cher ver­fü­gen über einen gül­ti­gen Impf­schutz. Ähn­lich wie in Deutsch­land stei­gen ak­tu­ell die Zah­len der Co­ro­na-Neu­in­fek­tio­nen deut­lich. Die Sie­ben-Tage-In­zi­denz pro 100.000 Ein­woh­ner liegt in Ös­ter­reich ak­tu­ell bei etwa 550. Jüngst klet­ter­te die Zahl der Pa­ti­en­ten auf den Nor­mal­sta­tio­nen der Kran­ken­häu­ser wie­der. Auf den In­ten­siv­sta­tio­nen ist die Si­tua­ti­on bis­her un­ver­än­dert. Die Be­le­gung der Bet­ten mit Covid-19-Pa­ti­en­ten ist dort ähn­lich nied­rig wie im Som­mer 2021.

Redaktion beck-aktuell, 23. Juni 2022 (dpa).

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