Mit Wirkung zum 01.04.2022 ist Dagmar Oppermann zur Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Bereits seit 2009 ist sie für das BSG tätig. Oppermann übernimmt den Vorsitz des für das Vertrags(zahn)arztrecht zuständigen 6. Senats. Neue Richterin am BSG ist seit Anfang April Barbara Geiger. Das Präsidium hat sie dem für gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zugewiesen.

Der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Ulrich Wenner hat gestern seine Tätigkeit am Bundessozialgericht beendet und ist in den Ruhestand eingetreten. Wenner hat seit August 2008 den Vorsitz des für das Vertrags(zahn)arztrecht zuständigen 6. Senats innegehabt.

Das Bundessozialgericht hat eine neue Vorsitzende Richterin und einen neuen Richter: Miriam Meßling hat den Vorsitz des für Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 4. Senats übernommen. Frank Bockholdt ist neuer Richter in dem für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat, dem Meßling zuletzt angehört hatte.

Der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht Peter Becker ist mit Erreichen der Altersgrenze am 30.06.2021 in den Ruhestand getreten. Gleichzeitig bekam das BSG mit Wirkung zum 01.07.2021 mit Benjamin Schmidt einen neuen Richter. Das Präsidium des BSG hat Schmidt dem 4./11. Senat (Grundsicherung für Arbeitsuchende und Arbeitslosenversicherung) zugeteilt.