Donnerstag, 11.7.2024
"Happy Bärsday": Fruchtgummi-Streit

Geburtsgruß oder Wortmarke: Nach Ansicht des OLG Nürnberg verstehen Verbraucher den Slogan "Happy Bärsday" auf einer – ansonsten bekannt aussehenden – Goldbären-Packung nicht als Hinweis auf den Hersteller, sondern als Werbung für ein Jubiläum.

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Mittwoch, 27.5.2020
Europäisches Markenamt löscht "Malle" als Marke

Das Europäische Markenamt hat entschieden, den Begriff "Malle" als Marke zu löschen. Bereits beim Markenantrag 2002 sei "Malle" ein umgangssprachlicher Begriff für die spanische Ferieninsel Mallorca gewesen, teilte das Amt im spanischen Alicante den beteiligten Anwälten mit. Ein Unternehmer aus dem nordrhein-westfälischen Hilden bei Düsseldorf hatte sich die Wortmarke schützen lassen. Danach durfte sie ohne Zustimmung des Inhabers nicht mehr frei verwendet werden.

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