Klaus Grabinski, Richter am Bundesgerichtshof, wurde zum Richter am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) ernannt und für drei Jahre zu dessen Präsidenten gewählt. Dies teilte der BGH mit. Danach wird auch BGH-Richterin Patricia Rombach am UPC-Berufungsgericht tätig werden. Das Einheitliche Patentgericht wird voraussichtlich Anfang April 2023 seine Arbeit aufnehmen.

Prof. Dr. Andreas Korbmacher wurde heute zum Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts ernannt. Bundesjustizminister Buschmann überreichte die Ernennungsurkunde, die der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskabinetts ausgefertigt hat. Er folgt auf den am 30.06.2021 in Ruhestand getretenen Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert.

Der Hessische Justizminister Roman Poseck (CDU) hat Michael Knab mit Wirkung zum 01.09.2022 zum neuen Präsidenten des Hessischen Finanzgerichts ernannt. Als bisheriger Vizepräsident folgt er damit auf Dieter Merle, der Ende August in den Ruhestand geht.