Grabinski seit 2009 BGH-Richter für Patentsachen
Grabinski begann seine richterliche Laufbahn am Landgericht Düsseldorf, wurde dann Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf und kehrte anschließend als Vorsitzender Richter an das Landgericht Düsseldorf zurück. Seit 2009 ist er BGH-Richter im X. Zivilsenat, der vornehmlich mit Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen sowie Patentnichtigkeitssachen befasst ist. Im Juni 2020 wurde er als stellvertretender Vorsitzender dieses Senats bestellt. Er ist zudem stellvertretender Vorsitzender des Senats für Patentanwaltssachen und Mitglied des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie stellvertretendes Mitglied des Großen Senats für Zivilsachen. Grabinski wurde nun für sechs Jahre zum Richter am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts ernannt und für drei Jahre zu dessen Präsidenten gewählt.
Rombach seit 2019 BGH-Richterin, zeitweise im X. Zivilsenat
Patricia Rombach wurde nach Stationen als Richterin am Landgericht Mannheim und am Landgericht Karlsruhe Richterin am Oberlandesgericht Karlsruhe. Im August 2017 übernahm sie als Vorsitzende Richterin am Landgericht die Leitung einer Kammer beim Landgericht Mannheim. Seit September 2019 ist BGH-Richterin. Sie ist anteilig dem Kartellsenat sowie dem XIII. Zivilsenat zugewiesen. Bis Ende März 2021 war sie außerdem dem für das Patentrecht zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen. Sie wurde nun für sechs Jahre mit einem Teil ihrer Arbeitskraft zur Richterin am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts ernannt.
