Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen hat zu Recht gegenüber zwei Anbietern mit Sitz in Zypern insgesamt drei Internetseiten mit frei zugänglichen pornografischen Inhalten beanstandet und deren Verbreitung in dieser Form in Deutschland in Zukunft untersagt. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden und Eilanträge der zypriotischen Gesellschaften abgelehnt.

Jugendliche wollen weniger Markt- und Datenmacht der Anbieter sozialer Netzwerke und wünschen sich mehr Einfluss und Kontrolle der Zivilgesellschaft. Dies ergibt sich aus den neuen Leitlinien für jugendgerechte soziale Netzwerke, die im Rahmen eines vom Deutschen Bundesjugendring (DBJR) unterstützen Projekts von Jugendlichen erarbeitet wurden. Die Leitlinien wurden heute dem Bundesjustizministerium übergeben.

Die Bundesregierung will den Jugendschutz an die Herausforderungen der digitalen Medienwelt anpassen. Der Familienausschuss billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf in einer geänderten Fassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen. Zwei zentrale Punkte der Neuregelung sind die Einrichtung einer Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz sowie zusätzliche Pflichten für Onlineplattformen.

Die von der Bundesregierung geplante Änderung des Jugendschutzgesetzes stößt bei Sachverständigen auf ein geteiltes Echo. Dies hat eine Anhörung des Jugendausschusses des Bundestags am 11.01.2021 gezeigt, wie der parlamentarische Pressedienst berichtet. Während die einen den Weg zu einem zeitgemäßen Jugendschutz geebnet sehen und etwa den Vorsorgeansatz begrüßen, kritisieren andere den Entwurf als ungenügend und als schlechten Kompromiss.