Donnerstag, 9.6.2022
Lauterbach: Expertenrat-Gutachten wird Basis für Corona-Bekämpfung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die vom Corona-Expertenrat der Bundesregierung vorgelegte neue Stellungnahme zur Grundlage für die Pandemie-Bekämpfung im Herbst machen. Das Gutachten werde “maßgeblich für unsere Pandemiebekämpfung im Herbst“, sagte Lauterbach bei einem Ärzte-Netzwerktreffen. Die FDP will dagegen erst die wissenschaftliche Bewertung der bisherigen Beschränkungen durch das “Evaluierungsgremium“ abwarten. Mehr lesen
Donnerstag, 28.1.2021
Bundesbehörden verzichten auf Auslagenerstattung für Corona-Bekämpfung
Die Bundesregierung hat am 27.01.2021 den von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgelegten Vorschlag für einen “Verzicht auf die Erstattung von Auslagen der Bundesbehörden in der SARS-CoV2-Pandemie für die bei Ländern und Kommunen geleistete Amtshilfe“ beschlossen. Mit dem Verzicht sollen die Länder und Kommunen entlastet werden und Handlungssicherheit mit Blick auf die Kostenfrage erhalten. Mehr lesen

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