Donnerstag, 3.7.2025
Im Handwerk und der Landwirtschaft: Herkunftsangaben sollen besser geschützt werden
Marzipan aus Lübeck, Glas aus Jena oder Geigen aus Mittenwald: Mit einem neuen Gesetz wollen das Justiz- und das Landwirtschaftsministerium geografische Angaben bei Erzeugnissen besser schützen.
Mehr lesenFreitag, 14.6.2024
"Rostbratwürstchen" gibt's nicht nur in Nürnberg
Der "Schutzverband Nürnberger Bratwürste" ging gegen den Verkauf von "Mini Rostbratwürstchen" vor, die nicht aus Nürnberg stammten. Das ist jedoch zu viel der Anmaßung, findet das LG München I. Kleine Rostbratwürstchen gebe es schließlich auch anderenorts.
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Donnerstag, 13.7.2023
EU-Kommission entscheidet selbst über Schutz geografischer Angaben
Die EU-Kommission hat bei der Eintragung von Namen als geschützte geografische Angaben ein eigenständiges Ermessen und ist nicht an die vorherige Beurteilung nationaler Behörden und Gerichte gebunden. Das hat das Gericht der Europäischen Union entschieden. In dem zugrundeliegenden Streit ging es um die Frage, ob der Begriff "Île de Beauté" bei Schinken den Begriff "Corse" nachahme. Dies wurde von EU und nationaler Behörde unterschiedlich bewertet.
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Montag, 31.10.2022
"Oktoberfestbier" ist künftig als geografische Angabe geschützt
Die Europäische Kommission hat "Oktoberfestbier" zur geschützten geografischen Angabe (g.g.A.) erklärt. Das Siegel steht für die enge Verbindung eines Produktes mit dem Herkunftsgebiet. Es muss dort mindestens eine der Produktionsstufen, also Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung, durchlaufen werden. Eine Besonderheit des Bieres sei die Nutzung von Wasser aus tiefen Quellen der Stadt München, teilte die Kommission am Freitag mit.
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