Freitag, 30.5.2025
Präsidentschaftswahlen in Polen: Letzte Ausfahrt Rechtsstaat

In der Stichwahl am Sonntag geht es auch darum, ob die polnische Regierung den Rechtsstaat wieder herstellen kann. Tina de Vries über die Macht des polnischen Präsidenten - und darüber, wie Amtsinhaber Andrzej Duda sie ausnutzt.

Mehr lesen
Montag, 19.5.2025
Nach Annullierung: Pro-Europäer Nicusor Dan gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien

Nach der vom Verfassungsgericht wegen russischer Einflussnahme kassierten ersten Wahl hat der Pro-Europäer Nicusor Dan die Präsidentschaft in Rumänien errungen – und die EU atmet auf.

Mehr lesen
Dienstag, 21.1.2025
Annullierte Wahl in Rumänien: Georgescu scheitert vor EGMR

Überraschend gewann der rechte Politiker Calin Georgescu im November die erste Runde der Präsidentenwahl in Rumänien. Dann wurde diese annulliert. Georgescu wehrte sich in Straßburg - der EGMR lehnte seinen Antrag jedoch einstimmig ab.

Mehr lesen
Freitag, 23.8.2024
Venezuela: Oberstes Gericht bestätigt Präsident Maduros Wahlsieg

Der regierungstreue Oberste Gerichtshof in Venezuela hat die umstrittene Präsidentschaftswahl im Juli 2024 bestätigt. Die Opposition hatte der Regierung Wahlbetrug vorgeworfen. Bis heute wurden keine detaillierten Wahlergebnisse veröffentlicht – das Gericht spricht von einer Cyber-Attacke.

Mehr lesen
Dienstag, 4.8.2020
Oberstes Gericht erklärt Präsidentenwahl in Polen für gültig

Polens Oberstes Gericht hat das Ergebnis der Präsidentenwahl am 03.08.2020 für gültig erklärt und den Großteil von mehr als 5.000 Wählerbeschwerden zurückgewiesen. In der Stichwahl am 12.07.2020 hatte Amtsinhaber Andrzej Duda von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS 51% der Stimmen erhalten. Sein Herausforderer Rafal Trzaskowski, der liberalkonservative Oberbürgermeister der Hauptstadt Warschau, unterlag mit 49% nur knapp.

Mehr lesen