Freitag, 9.8.2024
Zwischen Macht und Recht: Polens Weg zurück zur Rechtsstaatlichkeit

Nach dem Ende der PiS-Herrschaft versucht die neue polnische Regierung, das Rad wieder zurückzudrehen. Doch wie beseitigt man autoritäre Verwerfungen mit den Mitteln des Rechts? Robert Grzeszczak über den langen Weg seines Landes zurück zum Rechtsstaat.

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Mittwoch, 29.5.2024
EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen
Polen war jahrelang eines der großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun Veränderungen. Die EU sieht keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit und beendet deswegen ein Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte. Das kündigte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel an. Mehr lesen
Montag, 6.5.2024
Reparierter Rechtsstaat: Brüssel will Verfahren gegen Polen beenden

Jahrelang stand Polen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werte in der Kritik. Sogar den Entzug von EU-Stimmrechten musste es fürchten. Nun zeigt der Regierungswechsel Wirkung: Der EU-Mitgliedstaat kann auf ein Ende des EU-Verfahrens wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werte hoffen.

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