Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler gibt es eine außergerichtliche Einigung. Beide Unternehmen gaben am 01.06.2021 bekannt, in der Sache einen Patentlizenzvertrag unterzeichnet zu haben. Mit diesem Kontrakt lizenziere Nokia Mobilfunktechnologie an Daimler und erhalte im Gegenzug dafür Zahlungen. Wie hoch diese sind, blieb unbekannt.

Der PC-Marktführer Lenovo und Nokia haben ihren jahrelangen Patentstreit beigelegt. Die beiden Unternehmen gewähren sich gegenseitig Zugang zu ihren Patenten. Lenovo werde zudem eine Ausgleichszahlung an den Netzwerk-Ausrüster leisten, teilte Nokia am Mittwoch mit. Der Betrag wurde nicht genannt. Nokia hatte Lenovo unter anderem in München und den USA mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.

In einem Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden. Das Landgericht Düsseldorf wird den Luxemburger Richtern einen Fall vorlegen, wie es am 26.11.2020 mitteilte. Nokia wirft Daimler vor mehreren Gerichten Patentverletzungen im Zusammenhang mit Mobilfunktechnik im Auto vor und klagt jeweils auf Unterlassung.