Mittwoch, 5.6.2024
McDonald's unterliegt in Streit um "Big Mac"
Im Streit um die Marke "Big Mac" hat McDonald's vor dem EuG eine Niederlage kassiert. Der amerikanische Fast-Food-Gigant darf die Marke für Geflügelprodukte nicht mehr nutzen, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg. Der mit Rindfleisch zubereitete Big Mac dürfte davon wohl nicht betroffen sein. Mehr lesen
Freitag, 13.10.2023
Kunstfreiheit: Modelabel darf ikonische Merkmale einer Luxus-Handtasche aufgreifen
Hermés, Herstellerin einer bekannten Luxus-Handtasche, unterlag im Markenstreit mit dem Berliner Modelabel Namilia, das charakteristische Merkmale der Tasche in seinen Kreationen spiegelte und diese auf einer Fashionshow zeigte. Auch die Beschäftigung mit einer Marke könne von der Kunstfreiheit erfasst sein, entschied das LG Frankfurt am Main. Mehr lesen
Donnerstag, 27.4.2023
Verpoorten mit Klage gegen Eierlikör-Slogan der Konkurrenz erfolglos

Im Streit um eine Werbung für Eierlikörprodukte ist die Firma Verpoorten, die Inhaberin der Marke "Eieiei" ist, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gescheitert. Dieses erachtete die Internetwerbung einer Konkurrentin unter Verwendung der Worte "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" für zulässig. Der Verkehr werte den Text als Hinweis auf die Hauptzutat des Likörs, schließe daraus aber nicht auf die Herkunft der Produkte aus dem Hause der Markeninhaberin.

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