Das BPAtG hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. Mit dem Urteil gab das Gericht am Dienstag einer Klage des Mainzer Konkurrenten Biontech gegen Curevac statt. 

Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac hat eine Klage gegen den Corona-Impfstoffhersteller Biontech und zwei Tochterunternehmen eingereicht. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, geht es um eine angemessene Entschädigung für eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Es gehe um vier Patente. Biontech wies den Vorwurf der Patentrechtsverletzung zurück.