EZB-Präsidentin: Bundesbank muss sich weiterhin an Anleihenkäufen beteiligen

Die Bundesbank muss sich nach Überzeugung von EZB-Präsidentin Christine Lagarde trotz des einschränkenden Karlsruher Urteils weiterhin an Anleihenkäufen beteiligen. "Nach dem Vertrag müssen alle nationalen Zentralbanken in vollem Umfang an den Entscheidungen und der Durchführung der Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets teilnehmen“, sagte Lagarde am 18.05.2020 gegenüber der Presse.

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Bundesverfassungsrichter verteidigen ihr EZB-Urteil

Selten hat ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts so schnell einen solch heftigen Disput in der Öffentlichkeit entfacht wie jenes zu Anleihekäufen der EZB – und insbesondere zu einer diesbezüglichen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die das BVerfG als ausbrechenden Rechtsakt für "objektiv willkürlich" hält. Nun traten sogar zwei der beteiligten BVerfG-Richter zu einer Erklärungs- und Verteidigungsoffensive an.

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